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Archiv - Juni 2006

 
Dienstag 27.06.06, 17:30 Uhr

Flugblatt 27.06.06 - Im Windschatten des „Deutschland“-Jubels

faust.gifRote Karte gegen Sozialraub!

Erwerbslose - Raus aus dem Abseits!
„Es ist Fußball-WM.
Wenn man uns gerade jetzt den Brotkorb immer höher hängt,
dann werden die Spiele um so wichtiger, um das Volk bei Laune zu halten.“
„Wenn Millionen durch Hartz IV und andere Schweinereien ins Unglück gestürzt werden,
dann dürfen sie wenigstens derzeit eins behalten: ihren „Stolz auf Deutschland“.
(Aus Leserbriefen in der Tageszeitung „Junge Welt“)

Im Windschatten des „Deutschland“-Jubels:
Größte Steuerabzocke in Tateinheit mit dem massivsten Sozialraub der Nachkriegsgeschichte.

Argumente zählen nicht, Menschenschicksale sind gleichgültig. Auch wenn zwei Drittel der Bevölkerung die Hartz-IV–Gesetze ablehnen - die regierende große Koalition, die sich sozialdemokratisch und christlich nennt, hat Anfang Juni die bislang schlimmsten Verschärfungen für Arbeitslose ausgesprochen. Völlig ungeschminkt wird das Ziel verfolgt, die Kosten für die Langzeiterwerbslosen dadurch zu senken, dass man einen beträchtlichen Teil von ihnen in die Obdachlosigkeit befördert.

Die Verweigerung von Zwangsarbeit (z.B. Spargelstechen oder Hundescheiße-Aufsammeln), ja selbst die unangemeldete Abwesenheit vom weiteren Wohnumkreis soll künftig im Wiederholungsfall zur Streichung sämtlicher Grundleistungen führen. Übrig bleiben vielleicht noch „Sachleistungen“ – selbst wenn Kinder betroffen sind.

Die Tinte unter dem sogenannten Hartz-„Optimierungsgesetz“ war noch nicht trocken, da wurden schon die nächsten Zwangsmittel diskutiert. Im Visier sind die ALG I/ALG II – Übergangsgelder und das bisher „freigestellte“ Vermögen der Hartz IV-Opfer.
Was bisher als Sozialraub galt, hat nun die Stufe des offenen Terrors gegen die Ärmsten der Armen erreicht.
Der „schlanke Staat“ marschiert auf ein Gesellschaftsverständnis zu, in dem „unproduktive“ und unvermögende Menschen – egal ob alt, krank oder erwerbslos – kein Recht auf eine menschenwürdige, gesicherte Existenz mehr haben sollen. (weiterlesen)

Sonntag 18.06.06, 17:16 Uhr

Zurück in die Steinzeit?

telepolis 18.06.2006
Impressionen zum neuen deutschen Flaggenwahn

Seit Gründung der Bundesrepublik hat es nie eine derartige Inflation von Deutschlandfahnen und patriotischen Souvenirs gegeben wie in diesen Tagen. Das Phänomen entspringt mitnichten einem spontan erblühten Nationalstolz. Ganz ungebeten hat man als Weltbürger zuvor schon die superteure Kampagne “Du bist Deutschland!” ertragen müssen. Sogar das tägliche Brot beim Bäcker Kamps wurde darin eingetütet. Mit aufdringlicher PR wird ein neuer “Volksgeist” kreiert, und hernach heißt es: “Wir sind wieder in der Normalität angekommen!” Lebensmitteldiscounter, Drogerieketten und Billigtextilhersteller überfluten den Markt mit Schwarz-Rot-Gold. Wer sich diesem Angebot gegenüber nicht als Nachfrager erweist, ist ein Spielverderber oder Schlimmeres. weiterlesen bei telepolis

Samstag 03.06.06, 17:16 Uhr

Auf nach Berlin am 3. Juni! Schluss mit den “Reformen” gegen uns!

Auf nach Berlin am 3. Juni! Schluss mit den “Reformen” gegen uns! (PDF-Datei)