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Dienstag: 16.00 - 18.00 Uhr
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Donnerstag 12.10.06, 11:02 Uhr
Dienstag, 24. Oktober 2006 um 17:00 Uhr
Dienstag, 24. Oktober 2006 um 17.00 Uhr, Gewerkschaftssaal der IG Metall Bochum, Alleestraße 80

Einkommen zum Auskommen – Zum Leben zu wenig…

DGB Bochum + Werkschlag: Informationsveranstaltung mit Diskussion

Für eine offene Diskussion über das Existenzminimum

korb.jpg Regelsatz betrifft aber nicht nur Empfänger des Arbeitslosengeld II, er bestimmt auch die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung und darüber hinaus die Grund- und Kinderfreibeträge in der Einkommensteuer. Anders ausgedrückt: Der Regelsatz betrifft direkt oder indirekt fast alle Menschen in Deutschland. Die große sozialpolitische Bedeutung des Regelsatzes steht in einem auffälligen Widerspruch zum Zustandekommen dieses Wertes.

Mit der Gesundheitsreform sind z.B. Mehrbelastungen auf die Arbeitslosengeld II Bezieher zugekommen, die bei den Regelsatzberechnungen noch nicht berücksichtigt waren. Neuberechnungen wurden notwendig. Und siehe da: Trotz gestiegenen Bedarfs bei den Kosten für Arzneien, Praxisgebühren und Zuzahlungen, die nun in den Berechnungen rudimentär ihren Niederschlag fanden, blieb der Regelsatz konstant.

Einladung und Text als PDF-Datei

grafik.jpgNach Ansicht des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes sind der künftig gültige Regelsatz und damit insbesondere die Höhe der Sozialhilfe und des Arbeitslosengeldes II sozial nicht gerecht, da sie das notwendige Existenzminimum in Deutschland bereits deutlich unterschreiten. Zwingend notwendig ist eine öffentliche Debatte über das Existenzminimum beim Arbeitslosengeld II und in der Sozialhilfe. Dies ist aber nur möglich, wenn die Details offen gelegt werden, wie der Regelsatz zustande gekommen ist.

Der Deutsche Paritätische Wohlfahrtsverband (DPWV) hat festgestellt, dass eine Steigerung um 20 % erforderlich ist. Die Nationale Armutskonferenz (NAK) fordert eine Erhöhung des Regelsatzes auf 420 € im Monat.

Ein Existenzminimum, das diese Bezeichnung verdient, muss deutlich darüber liegen. Nach dem letzten Armuts- und Reichtumsbericht liegt die Armutsgrenze bei 938 Euro.

Wir brauchen mehr und bessere, existenzsichernde und sozialversicherte Arbeit sowie eine bessere Absicherung bei Erwerbslosigkeit!


Der DGB Bochum lädt ein!Dienstag, 24. Oktober 2006 um 17.00 Uhr,
in den Gewerkschaftssaal der IG Metall Bochum,
Alleestraße 80, 44793 Bochum

Informationsveranstaltung mit Diskussion zum Thema:
“Einkommen zum Auskommen - Zum Leben zu wenig …”
mit Martin Debener, Fachberater Paritätischer, Düsseldorf

Liebe Kolleginnen und Kollegen,
liebe Erwerbslose und nicht Erwerbslose,

vielen ist bis heute nicht deutlich wie wichtig der (Eck)Regelsatz für alle Bürger ist.
Schon jetzt reichen 345 Euro plus Miete nicht zum Leben, weder beim ALG II noch bei der Grundsicherung im Alter. Aus haushaltspolitischen Gründen wurden die gestiegenen Lebenshaltungskosten bei der Anpassung der Regelsätze nicht berücksichtigt. Gleich mehrfach sind Kollegen von Auswirkungen betroffen, die sie nicht selbst beeinflussen können. Nicht nur die Energiepreise und die bereits jetzt erhöhten Preise durch die Mehrwertsteuererhöhung schmälern die Haushaltskasse. Der Nahverkehr hat bereits ein zweites Mal im Jahr die Preise erhöht. Wir freuen uns, Euch zahlreich zu begrüßen.

Mit kollegialen Grüßen

DGB Kreisvorstand
Monika Ludwig
Kreisvorstandsvorsitzende


AK Erwerbslose der IG Metall
Arbeitsloseninitiative Werkschlag