Kongress des BdWi vom 24. bis 26. November 2006 in Frankfurt am Main

Ungleichheiten durchziehen alle Bereiche unserer Gesellschaft - sie strukturieren globale Verhältnisse, Geschlechterverhältnisse, Eigentumsverhältnisse, den Zugang zu Bildung und natürlichen Ressourcen. Die Forderung nach gesellschaftlicher, rechtlicher und sozialer Gleichheit war in der Geschichte immer wieder Kristallisationspunkt emanzipatorischer Bewegungen und die Zusicherung von Gleichheit vor dem Gesetz und “Chancengleichheit” war ein zentrales Legitimationsmoment moderner Gesellschaften. Gleichzeitig sind kapitalistische Gesellschaften grundlegend durch den Widerspruch gekennzeichnet, dass sie auf formaler Gleichheit basieren und reale Ungleichheit reproduzieren. Dieses Spannungsverhältnis produziert immer neue politische, kulturelle und ideologische Verhältnisse.

Die Tagung will die Entwicklungen von Ungleichheiten im globalen Kontext vor allem mit Blick auf die letzten zehn Jahre analysieren. Darin soll es um die faktische Verschiebung von gesellschaftlichem Reichtum, der Produktion von Armut und Niedriglohn und ungleiche Entwicklung als Voraussetzung und Produkt der Transnationalisierung von Wirtschaft und Kapital ebenso gehen wie um die Veränderungen von (globalen) Geschlechterverhältnissen, Kultur und Lebensweisen, die Politik um die Akzeptanz des neuen Regimes und die immer neu errichteten Regime von Integration und Exklusion.

Programmüberblick

Nach wie vor nehmen mehrere Millionen Bedürftige in Deutschland ihren Anspruch auf staatliche Hilfen nicht wahr. Darunter sind knapp zwei Millionen Erwerbstätige, die ihren geringen Verdienst nicht “aufstocken” lassen, obwohl das möglich wäre. Sie leben in verdeckter Armut - und mit ihnen etwa eine Million Kinder. Das zeigt eine von der Hans-Böckler-Stiftung geförderte Simulationsstudie der Frankfurter Verteilungsforscherin Dr. Irene Becker.

Insgesamt dürften gut 10 Millionen Menschen einen gesetzlichen Anspruch auf Arbeitslosengeld II oder Sozialgeld haben. Tatsächlich erhalten derzeit aber lediglich 7,4 Millionen Menschen Hartz-IV-Leistungen, zeigt die Untersuchung. Die Wissenschaftlerin hat dafür auf Basis des Sozio-Oekonomischen Panels (SOEP) das Ausmaß von Bedürftigkeit 2004 - also kurz vor der Hartz-IV-Reform - geschätzt und mit aktuellen Zahlen der Bundesagentur für Arbeit (BA) verglichen.

Hans-Böckler-Stiftung

Änderung März statt Februar:
23./24.3.2007
Bhf. Langendreer

Einladung zum ersten Vorbereitungstreffen für das 4. Bochumer Sozialforum

Nach dem Informationschaos bezüglich der DGB-Aktionen in Dortmund (bis heute noch geistern verschiedene Versionen durch den Blätter- und Web-Wald) kann das Dunkel jetzt gelichtet werden (wie in Teilen schon berichtet):

ALLE Busse, also alle auswärtigen TeilnehmerInnen mit Ausnahme der - wohl wenigen - Bahnanreisenden fahren im Süden die Parkplätze Westfalenhallen links und rechts der Ardeystraße an. Der nördliche Demozug ist vom DGB explizit nur für Dortmunder TeilnehmerInnen und Bahnanreisende vorgesehen (ab Nordausgang Bahnhof). (weiterlesen)

Nachdem wir das 3. Bochumer Sozialforum im vergangenen Februar durchgeführt hatten, war bei vielen der Wunsch vorhanden, zu einem Einjahresrhythmus dieser lokalen Kongresse überzugehen. Daher haben wir auf dem letzten Plenum beschlossen das 4. Bochumer Sozialforum im Februar März 2007 zu veranstalten. Der Termin steht nun fest: 23./24.3. wieder im Bhf. Langendreer. (weiterlesen)

bis 17:00 Uhr
Kortumstrasse, Ecke Huestrasse (Kreuzung)

Der Aufruf des »Bochumer Bündnis 21.10.«

ab 9:00 Uhr Audimax der RUB

Der Aufruf des »Bochumer Bündnis 21.10.«

Vorbereitung der DGB Demo
WASG Büro, Alleestr. 36

Das breite Bündnis linker Bochumer Gruppen, Initiativen, Parteien und Betriebsräten trifft sich erneut am Donnerstag, 19.Oktober um 18.00 Uhr im WASG Büro an der Allestraße 36. An diesem Termin wird die Teilnahme an der DGB Demonstration gegen die unsoziale Politik am 21.10. in Dortmund gemeinsam vorbereitet.

Unter dem Motto: „Schluss mit den „Reformen“ gegen uns“ hat das Bündnis in den vergangenen Wochen breit für die geplante DGB Demo am 21.10.in Dortmund und gegen die Politik der Neoliberalen mobilisiert. An zahlreichen Infoständen wurden in der Bochumer Innenstadt, in den Vororten, an der Uni und in Bertieben über 10.000 Flugblätter verteilt. (weiterlesen)

Bochum Hauptbahnhof ZOB - 10.30 Uhr
Bochum IGM Haus, Alleestraße 80 - 10:30 Uhr
Bochum Verdi, Universitätsstraße 76 - 10:30 Uhr

Zur kostenlosen Mitfahrt ist lediglich eine Anmeldung erforderlich (bei jedem Gewerkschaftsbüro möglich):
demo-ticket-21-10.gif
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Ablauf der Demonstration in Dortmund:

Wichtige Änderung:
Der Ort der Kundgebung wurde vom Südwall zum Friedensplatz verlegt.

Ardystraße: Block der sozialen Bewegungen - “Es geht nur ganz anders …”

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ver.di Bochum, Universitätsstr. 76

Einladung (PDF-Datei)

Für eine offene Diskussion über das Existenzminimum

Regelsatz betrifft aber nicht nur Empfänger des Arbeitslosengeld II, er bestimmt auch die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung und darüber hinaus die Grund- und Kinderfreibeträge in der Einkommensteuer. Anders ausgedrückt: Der Regelsatz betrifft direkt oder indirekt fast alle Menschen in Deutschland. Die große sozialpolitische Bedeutung des Regelsatzes steht in einem auffälligen Widerspruch zum Zustandekommen dieses Wertes.

Mit der Gesundheitsreform sind z.B. Mehrbelastungen auf die Arbeitslosengeld II Bezieher zugekommen, die bei den Regelsatzberechnungen noch nicht berücksichtigt waren. Neuberechnungen wurden notwendig. Und siehe da: Trotz gestiegenen Bedarfs bei den Kosten für Arzneien, Praxisgebühren und Zuzahlungen, die nun in den Berechnungen rudimentär ihren Niederschlag fanden, blieb der Regelsatz konstant.

Einladung und Text als PDF-Datei (weiterlesen)

mehr Infos unter: www.lokale-sozialforen.de und www.heidelberger-sozialforum.de
Vom 17. - 19. November findet ein Treffen der lokalen Sozialforen in Heidelberg statt. Wer Lust hat mitzumachen, kann eine E-Mail an info@heidelberger-sozialforum.de schreiben. (weiterlesen)