Aus der Einladung zum 2. Sozialforum in Deutschland: »Seit wir uns erstmals zu einem Sozialforum in Deutschland getroffen haben (Erfurt, Juli 2005) sind zum einen die politischen, sozialen, ökologischen und globalen Probleme weiter gewachsen: Kriege wurden neu begonnen und weiter geführt, Armut, soziale Spaltungen und politische Repression haben erneut drastisch zugenommen, vor Ort, in Deutschland, in der Europäischen Union, in Europa und in der Welt. Die Zerstörung natürlicher Lebensgrundlagen schreitet weiter voran. (weiterlesen)

Bei einem „Ranking“ der bundesdeutschen Arbeitsagenturen (ARGE – Hartz IV – Behörde) ist die ARGE Bochum leistungsmässig unter dem Bundesdurchschnitt eingestuft worden, wie Friedrich Schreibert, Deutschland - Direktor der durchführenden Firma „Jobcenter Consulting“ berichtet. In NRW nimmt sie Platz 19 (von 40) ein. Wird dabei berücksichtigt, dass auch die Besten des Rankings lange nicht gut sind, so wirft das ein schlechtes Licht auf die Arbeit der ARGEn und Hartz IV insgesamt.
Die Betroffenen wissen ein Lied davon zu singen: immer noch gibt es lange Bearbeitungszeiten, ganze Akten oder Widersprüche verschwanden unwiederbringlich, selbst die Sozialgerichte monierten in mehreren Fällen „chaotische Verwaltungsvorgänge“ und fehlende Unterlagen. Nicht zuletzt Dank der unseligen Software „A2LL“ genügen die Bescheide nicht den gesetzlichen Anforderungen und sind selbst für Geschulte nur mit grosser Mühe nachvollziehbar. (weiterlesen)

10:30 - 13:00 Gerthe, Marktplatz
10:30 - 14:00 Uni-Center
11:00 - 14:00 Kortumstr
11:00 - 14:00 Wattenscheid, Fussgängerzone an der Friedenskirche
11:00 - 14:00 Bochum-Werne am Markt

Der Aufruf des »Bochumer Bündnis 21.10.«

Besser, billiger, bürgernäher! Öffentliche Haushalte entlasten! - Nach diesem neoliberalen Glaubensbekenntnis wird privatisiert. Werner Rügemer zieht eine empirisch begründete Bilanz und legt offen: Die Privatisierung von Medien, Post, Bahn, Rathäusern, Schulen, Müllentsorgung, Strom, Wasser und der Sozialsysteme erweist sich als neue Quelle der öffentlichen Verschuldung, der Arbeitslosigkeit, der Teuerung. Rügemer zeigt Privatisierung als Element der “neoliberalen Gegenreform” und der Umgründung des Staates. Die Konsequenz: Die öffentliche Daseinsvorsorge muss als Teil einer kooperativen Ökonomie neu entwickelt werden. (weiterlesen)

Wolfgang Schaumberg (aktiv in der GoG/ früher Opel Bochum, im Labournet, Sozialforum) stellt seine bei “Ränkeschmiede” erschienene Broschüre vor. Wir diskutieren die längerfristigen Perspektiven von Linken, die von der historischen Bestimmtheit und Überwindbarkeit des kapitalistischen Gesellschaftssystems ausgehen und sich nicht darin einzurichten bereit sind…
Die Veranstaltung beginnt um 19.30 Uhr.

***Literaturhinweis zur Veranstaltung***
Reihe Ränkeschmiede Nr. 16:
W.Schaumberg, “Eine andere Welt ist vorstellbar? Schritte zur konkreten Vision…”
(Oder: Zur Aufgabe von postkapitalistisch orientierten Linken am Beispiel des Kampfes in Auto-Multis) (weiterlesen)

Infostand des Sozialforums bis 14:00 Uhr
Bochum, Kortumstrasse, Ecke Huestrasse (Kreuzung)

Die große Koalition setzt die unsoziale Politik von Rot-Grün verschärft fort. Den Konzernen und Reichen macht sie Geschenke – das Geld dazu holt sie von uns allen: Hartz IV, Rentenkürzungen, Studiengebühren, Mehrwertsteuererhöhung, Gesundheitsreform, Privatisierung öffentlichen Eigentums. Da macht auch die schwarz-gelbe Landesregierung mit.

Sozial? Das geht nur ganz anders!

Wir fordern:

• Steuererhöhungen für Konzerne und Reiche – keine Mehrwertsteuererhöhung!
• Mindestlohn für ein Leben ohne Armut – keine Dumpinglöhne!
• Arbeitszeitverkürzung – keine Rente mit 67!
• armutsfeste Grundsicherung – weg mit Hartz IV!
• Bildung für alle – keine Studiengebühren!
• Ausbildungsplätze – wer nicht ausbildet, muss zahlen!

Das »Bochumer Bündnis 21.10.« ruft alle Bürgerinnen und Bürger auf:
Beteiligen Sie sich an den Protesten! Kommen Sie mit nach Dortmund!
Die Demonstration des DGB am 21.10. muss ein Auftakt sein für weitere Proteste gegen die unsoziale Politik und die Abzocke der neoliberalen Allianz.

Beginn: 11.30 Uhr, ab DO-Nord (Fredenbaum) und DO-Süd (Phönixgelände)
Kundgebung: 13.00 Uhr, Südwall.

DGB-Busse ab Bochum:
Hauptbahnhof ZOB – IG Metall (Alleestr. 80) – Ver.di (Universitätsstr. 76)
(jeweils 10.30 Uhr)

Zur kostenlosen Mitfahrt ist lediglich eine Anmeldung erforderlich (bei jedem Gewerkschaftsbüro möglich).
Demo-Ticket-21-10 zum Ausdrucken (Anmelden nicht vergessen!)
Nähere Informationen gibt es beim DBG, den Einzelgewerkschaften und den Gruppen des »Bochumer Bündnisses 21.10.«

Flugblatt »Bochumer Bündnis 21.10.« als PDF-Datei