Neben vielen weiteren Organisationen beteiligt sich das Bochumer Sozialforum an dem Festival GegenMachtKultur am kommenden Wochenende (19./20. Mai) im Essener Jugendzentrum Papestraße. Dort wird in über 40 Workshops die Politik der G8 thematisiert. Am Samstag Abend spielen dort nach der zentralen Podiumsdiskussion (mit dem KOK D’dorf, Sven Giegold, Angela Klein) diverse Bands. Am Sonntag wird u.a. ein öffentlicher Blockadeworkshop angeboten.

Am Montag, dem 14. und dem darauffolgenden Montag, dem 21. Mai, strahlt die ARD um 21:00 Uhr den Beitrag »Das Märchen vom gerechten Staat« aus. Autor ist Günter Ederer, der im Jahr 2003 schon einmal eine Märchen-Reihe verfasst hatte: »Das Märchen von der gerechten Steuer«, »Das Märchen von der sicheren Rente« und »Das Märchen vom blühenden Arbeitsmarkt«. Die Märchen-Reihe wurde von der arbeitgebernahen Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) mitfinanziert.
2003 wurde der dritte Teil der Märchen-Reihe nur deshalb möglich, weil die arbeitgebernahe Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) die Rechte erwarb, die Video-Cassetten mit dieser Serie zu vermarkten. Für die Videorechte bezahlte die INSM seinerzeit 66.000 Euro, die laut Ederer vollständig in die Produktion der Serie einflossen. Ohne diese Hilfe der INSM wäre es damals bei zwei Folgen der Märchen-Serie geblieben. Laut Ederer habe die INSM keinen Einfluß auf die Inhalte der Serie genommen - warum auch, wenn man einer Meinung war?
Quelle: Blog Beitrag zur Bewußtseinssteuerung, www.udo-ehrich.de

Der HR, Günter Ederer und die deutsche Wirtschaft (epd):
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Am Dienstag, dem 15. Mai, findet um 19.00 Uhr im Haus der Geschichte des Ruhrgebietes, Clemensstr. 17-19 eine Informationsveranstaltung zum Thema Rechtsextremismus statt. Hintergrund ist die Tatsache, dass sich seit Herbst letzten Jahres in der Oskar-Hoffmann Straße ein Geschäft befindet, das Bekleidung für eine rechtsextreme Kundschaft anbietet. Viele Menschen in Ehrenfeld sind erschrocken, dass sich nun ein solches Geschäft in ihrer Nachbarschaft befindet. Zahlreiche Einrichtungen, Institutionen und Gruppen sowie Nachbarinnen und Nachbarn fordern, dass dieser Laden möglichst schnell wieder verschwindet.
In der Infoveranstaltung möchte sich nun das Bündnis, das viele Aktivitäten gegen den Laden initiiert hat, vorstellen und erklären, warum das Ganze eben kein “normales” Bekleidungsgeschäft ist, sondern eine wichtige Funktion für die extrem rechte Szene einnimmt.
Die Informationsveranstaltung, getragen vom AStA der Ruhr-Uni und dem DGB Ruhr-Mark, soll die Funktion von Kleidung und Mode für die rechte Szene erläutern und darstellen, wie Nazis in den letzten Jahren ihr Auftreten und Äußeres verändert haben. Nazis sind heute nicht mehr unbedingt an Glatzköpfen und Springerstiefeln zu erkennen. In der Veranstaltung werden sachkundige Referenten dies an Hand von vielen Beispielen aufzeigen.
Der Regionsvorsitzende des DGB, Michael Hermund, wird die Veranstaltung moderieren.

Schablonengraffiti an einer Mauer in Berlin

Wortlaut des Interviews

Frontal21: Herr Professor Albrecht, was für eine Entwicklung in dem Bereich Prävention sehen Sie, wenn Sie die Veränderung in der Strafprozessordung bei Gesetzen, die der inneren Sicherheit dienen sollen, in den letzten Jahren betrachten?

Prof Albrecht: Die Gesellschaft vergibt das wichtigste was sie hat, nämlich das Recht. Die Demokratie lebt vom Recht. Das Recht hat Stärke zu beweisen, dass ist das, was unser Staat und unsere Gesellschaft hat und vorzuweisen hat. Und das wird aufgegeben. Wir wandeln uns von einer Rechtsgesellschaft in eine Sicherheitsgesellschaft und das geht über den Apparat der Militarisierung und das ist das Bedrohliche.

Frontal21: Nun wird ja immer wieder gesagt, die terroristische Bedrohung sei so groß, das wir jetzt neue Maßnahmen wie Rasterfahndung und die Online-Durchsuchung brauchen, dass jeder Passinhaber, also jeder, biometrisch Vermessne, also für die Fahndung erfassbar ist. Was heißt das für den Rechtsstaat, wenn wir präventiv jeden verdächtigen?

Prof Albrecht: Der Rechtsstaat ist mitten drin in der Auflösung, weil es eine Herstellung von Sicherheit in dem Maße, wie es der Politik vorschwebt nicht gibt. Wenn man diese Sicherheit herstellt, hat man die Staatssicherheit und die haben wir in der DDR abgeschafft und nun bekommt die Bundesrepublik noch ein schlimmeres, als das was abgeschafft wurde. Das ist ein Wahnsinn der die Politik im Grunde beherrscht, die Politik sucht nach Mitteln um zu zeigen, was sie kann und dabei vernichtet sie den Rechtsstaat und das ist im Grunde das Verbrechen.

Weitere Meldung bei Spiegel Online: Juristen werfen Schäuble Abkehr vom Rechtsstaat vor
Frontalangriff auf das Grundgesetz
»Der Präsident des Deutschen Anwaltvereins, Hartmut Kilger, sagte der “Neuen Osnabrücker Zeitung”: “Die Sicherheitspolitik droht jedes Maß zu verlieren. Sollte Schäubles Katalog umgesetzt werden, verabschiedet sich Deutschland vom Freiheits- und Rechtsstaat zum Präventivstaat.”… Kilger bezeichnete die Vorstöße für eine polizeifreundliche Neuregelung von Lauschangriffen und Rasterfahndungen als “Frontalangriff auf das Grundgesetz.” Der größtmögliche Sündenfall sei die Spionage in privaten Computern über das Internet. “Würde sie erlaubt, hätte das entsetzliche Folgen für Intimität und Würde der Bürger.”«

“Jetzt erst recht”, sagte Attac-Mitglied Peter Wahl im ZDF. “Ein Effekt dieser Polizeiaktion ist, dass die Mobilisierung verbessert wird.”
[linkszeitung.de - Freitag, 11. Mai 2007] »Frankfurt am Main (LiZ). Nach der Großrazzia, bei der am Mittwoch zahlreiche Büros linker Gruppierungen, Wohnprojekte, Buchläden und Kulturzentren in sechs Bundesländern durchsucht wurden, ist die globalisierungskritische Bewegung von einer Welle der Sympathie erfasst worden. Das zeigt sich unter anderem in einem gestiegenen Interesse an Attac. “In den vergangenen zwei Tagen haben wir 100 neue Mitglieder gewonnen - das sind so viele wie sonst in einem Monat”, sagte Sven Giegold vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis. Auch die Zahl der Spender und Interessenten habe sich deutlich erhöht. Zahlreiche Menschen hätten zudem den Aufruf zur internationalen Großdemonstration am 2. Juni unterzeichnet.
“Das zeigt uns, dass sich die Menschen nicht von der Polizeiaktion abschrecken oder entmutigen lassen, sondern sich jetzt erst recht den G8-Protesten anschließen”, betonte Sven Giegold. (weiterlesen)

[ngo] »In Nordrhein-Westfalen ist offenbar fast jedes vierte Kind von Armut bedroht. Das geht aus dem zweiten Armuts- und Reichtumsbericht hervor, den Sozialminister Karl-Josef Laumann (CDU) am Mittwoch in Düsseldorf vorstellte. Insgesamt seien rund 2,6 Millionen Menschen im Land einkommensarm, darunter etwa 815.000 Kinder und Jugendliche. Als einkommensarm oder armutsgefährdet gilt, wer im Schnitt ein Einkommen von weniger als 615 Euro im Monat hat, wie Laumann erläuterte.«
Die Langfassung, Zusammenfassung und Anhangtabellen des zweiten Armuts- und Reichtumsbericht (Sozialbericht NRW 2007) sind auf den Seiten der “Sozialberichterstattung NRW” als PDF-Datei erhältlich.

[telepolis - 10.05.2007] »Was ist am frühen Mittwochmorgen in Deutschland geschehen? Die Fakten waren rasch zu erfahren. 900 Polizeibeamte haben “40 Objekte in den Bundesländern Berlin, Brandenburg, Hamburg, Bremen, Schleswig-Holstein und Niedersachsen” durchsucht. Computer wurden beschlagnahmt, Server lahmgelegt (Erinnerung an Genua). Es bestehe der “Verdacht” geplanter Gewalttaten gegen den bevorstehenden G-8-Gipfel in Heiligendamm, hieß es in der Erklärung der Bundesanwaltschaft zu einer der größten Polizeiaktionen der vergangenen Jahre. Einspruch! Ein “Ermittlungsverfahren”, ein “Verdacht” und “möglicherweise geplante” Anschläge reichen wohl kaum aus, eine derartige Aktion zu begründen. Zumal die Folgen für demokratisch legitimierte Proteste ebenso so verheerend, wie die Begründungsversuche dünn sind (Präventivstaat in Aktion)…
Dass Vermutungen Beweise als Begründung für ein repressives Vorgehen des Staates ersetzen, ist ein grundlegendes Muster des Krieges gegen den Terrorismus. Und dass es am Mittwoch nicht terroristische Organisationen, sondern politisch-oppositionelle Strukturen getroffen hat, zeigt, wie sich der Anti-Terror-Kampf verselbstständigt. Denn willige Vollstecker gibt es zuhauf. Schon im Februar hatte der Organisator der Münchner “Sicherheitskonferenz” von sich Reden gemacht. Im Bayrischen Rundfunk hatte Horst Teltschik vor dem militärpolitischen Treffen erklärt:

Es ist die Tragik jeder Demokratie, dass bei uns jeder seine Meinung öffentlich vertreten darf und dass man politisch Verantwortliche in einer Demokratie schützen muss. In Diktaturen würde so etwas nicht passieren.
Horst Teltschik, Organisator der Münchner Sicherheitskonferenz«

weiterlesen bei telepolis

indymedia berichtet: “Heute Morgen, am 9. Mai. 2007 hat die Bundesanwaltschaft begonnen, bundesweit 40 Projekte, Wohnungen und Arbeitsplätze zu durchsuchen. Dem Onlinemagazin Spiegel zu Folge waren daran 800 Polizeibeamte beteiligt. Als Begründung wird der Verdacht auf die Gründung einer terroristischen Vereinignung nach §129 vorgebracht. Ziel dieser terroristischen vereinigung soll es sein, den G8 zu verhindern. Den Durchsuchungen liegt angeblich eine Liste von 15 Namern und zwei Fotos zu Grunde.”
Eine erste gemeinsame Presseerklärung von der Gipfelsoli Infogruppe und Campinski Pressegruppe kritisiert die Polizeiaktion als Versuch der Kriminalisierung des G8 Protestes. “Die grobe Auswahl aus linken Wohnprojekten und Infrastruktur macht deutlich, dass die Ermittlungen als Vorwand genommen werden um wahllos gegen die linke Mobilisierung vorzugehen.” heisst es in der Erklärung. Auch die Antifaschitische Linke Berlin (ALB) verurteilt in einer Pressemitteilung die Durchsuchungen als “gezielte Einschüchterung des G8-Protestes”.
Es gibt/gab Hausdurchsuchungen in Berlin (mindestens 8 Durchsuchungen), in Hamburg (mindestens 5 Durchsuchungen) und mehrere Wohnungen in Bremen.
Quelle: germany.indymedia.org

Es sind nun nur noch 25 Tage bis zum Beginn der Proteste gegen den G8-Gipfel am 2. Juni. Daher wird es nun Zeit sich Gedanken über die Fahrt nach Heiligendamm zu machen. Zum anderen wird noch viel Unterstützung für die Proteste benötigt. Dieser Rundbrief enthält zudem Hinweise auf kommende Veranstaltungen und aktuelles zu den Protesttagen in Heiligendamm. (weiterlesen)

Sozialforum Bochum
Rottstr. 31, 44793 Bochum, Telefon: 0234.5472960
web: http://www.sozialforum-bochum.de
mail: info@sozialforum-bochum.de

Einladung zum Pressegespräch
Mittwoch, 9. Mai 2007, 12.30 Uhr, Metropolis im Hauptbahnhof Bochum
Filmfestival “ueber arbeiten” lädt zu Diskussionen über Arbeit, Wirtschaft und Globalisierung

Hiermit laden wir herzlich ein zu einem Pressegespräch

am Mittwoch, dem 9. Mai 2007
um 12.30 Uhr im Kino “Metropolis” im Hauptbahnhof Bochum

Als Gesprächpartnerinnen und Gesprächspartner stehen ihnen Michael Hermund, DGB-Vorsitzender Ruhr-Mark, Dagmar Wolf, Eine-Welt-Forum Bochum, VertreterInnen des Sozialforums und des Kinos Metropolis zur Verfügung.

Wir möchten das Filmfestival “ueber arbeiten” vorstellen, das von der “Aktion Mensch” in 80 deutschen Städten präsentiert wird.
In Bochum hat das Bochumer Sozialforum die Koordination des Festivals übernommen. Vom 17. bis 23. Mai werden täglich um 18.00 Uhr im Metropolis Filme gezeigt, die die Themen “Arbeit”, “Wirtschaft” und “Globalisierung” behandeln.

Jeder Filmabend ist mit einer Diskussion verbunden. Hieran beteiligt sind in Bochum:
Arbeitskreis Erwerbslose der IG Metall Bochum, Arbeitsloseninitiative Werkschlag, Asienhaus Essen, Attac Bochum, Attac Campus Bochum, DGB-Jugend Ruhr Mark, DGB Region Ruhr-Mark, Eine-Welt-Forum Bochum, Friedensplenum Bochum, Institut für Medienwissenschaft der Ruhr-Uni, Kampagne für Saubere Kleidung, LabourNet.de, Sozialforum Bochum, Unabhängige Sozialberatung, Verbraucherzentrale Bochum, Ver.di-Erwerbslosenausschuss Bochum-Herne, VVN-BdA Bochum

Das detailierte Programm ist zu finden unter:
http://www.sozialforum-bochum.de/filmfestival/

100 TeilnehmerInnen einer friedlichen Fahrraddemonstration im Rahmen der Fahrradkarawanen gegen den G8-Gipfel wurden gestern in Utrecht in einer geplanten und gewaltsamen Polizeiaktion festgenommen, weil sie nicht auf dem Fahrradweg gefahren seien. Bis tief in die Nacht wurden sie unter widrigen Bedingungen - überbelegte Zellen, keine Verpflegung - festgehalten, ihre Fahrräder beschlagnahmt. Bis heute sitzen weiterhin vier Personen in Haft, davon wird eine mit Abschiebung bedroht und eine soll weitere zwei Wochen festgehalten werden. Das Karawane-Infobüro protestiert gegen diese Kriminalisierung von Protestaktionen im Vorfeld des G8 Gipfels in Heiligendamm und ruft zu Solidaritätsaktionen auf “bis alle draussen sind”.
Eine Person befindet sich in sogenannter Ausländerhaft und wird mit Abschiebung bedroht, eine weitere wollen die Behörden wegen einer unbezahlten Geldstrafe zwei Wochen in Haft behalten.
Bisher hatten die vier verbliebenen Festgenommenen keinen Anwaltkontakt und ihr Aufenthaltsort ist nicht bekannt.
Ein weiterer Karawaneteilnehmer wurde freigelassen, erhielt aber seinen Ausweis nicht zurück, der von der Ausländerpolizei beschlagnahmt wurde. Zur Zeit finden Vorbereitungen für Solidaritätsaktivitäten statt.

HINTERGRUND:
Nach der Festnahme einer kompletten Fahrraddemonstration gegen den bevorstehenden G8 Gipfel mit rund 100 TeilnehmerInnen in Utrecht befinden sich vier Personen weiterhin in Haft, darunter mindestens zwei Mitglieder der Fahrradkarawane “Gr8chaoskaravaan”. (weiterlesen)

Mitglieder des Bochumer Friedensplenums, des Sozialforums und anderer antimilitaristischer Initiativen und Organisationen in Bochum haben am Donnerstag den Einsatz der Bundeswehr bei der Agentur für Arbeit inspiziert. Die Bundeswehr versucht einmal im Monat, in den Räumen der Agentur für Arbeit Arbeitslose für den Militärdienst zu werben.
Erfreulich aus Sicht der Friedensbewegung war, dass sich fast niemand für die Bundeswehr interessierte. Dennoch soll der Militäreinsatz in der Bochumer Innenstadt in Zukunft unterbleiben. Dies wurde den Vertretern der Bundeswehr deutlich gemacht. Militarismus soll nicht zur Normalität werden. “Militär hat in zivilen Einrichtungen wie der Agentur für Arbeit nichts zu suchen.”
Die Bochumer Bundestagsabgeordnete der Linkspartei Sevin Dagdelen erklärte in einer Pressemitteilung: “Vor allem jungen Arbeitslosen sollen hier für eine der drei Waffengattungen geködert werden. Die Perspektivlosigkeit am Ausbildungsmarkt und der zunehmende Druck auf Erwerbslose seit der verschärften Hartz IV Gesetzgebung lockt offenbar die Bundeswehr, immer offensiver für den ‘Job’ des Soldaten zu werben.”
“Dieses Vorgehen ist zutiefst empörend”, so Sevim Dagdelen, die Notlage von jugendlichen Arbeitslosen und Kunden der ARGE wird ausgenutzt, um die Nachwuchssorgen der Bundeswehr in den Griff zu bekommen.”
Die DemonstrantInnen in der Agentur für Arbeit kündigten an: Falls das Militär nicht von sich aus den Rückzug antritt, soll die Agentur für Arbeit gebeten werden, dem Beispiel anderer Städte zu folgen und keine Anwerbeversuche für die Bundeswehr mehr in ihrer Einrichtung zu dulden. Falls die Bundeswehr ihre Auftritte in der Agentur für Arbeit nicht einstellt, will das Bochumer Friedensplenum demonstrieren, dass auch mit friedlichen Mitteln Militäreinsätze beendet werden können. Text des Flugblattes, das bei der Aktion verteilt wurde.