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Montag 02.07.07, 15:31 Uhr

Bundeswehr ist kein normaler Arbeitgeber

Bochum: Beratung über die Ausbildung zum Töten
Bundeswehr wegtreten!
Mehr als 60 BundeswehrgegnerInnen belagerten das blutrot-verschmierte Berufsinformationszentrum der Kölner Arbeitsagentur am 28. Juni 2007.

Die Bundeswehr hat für nächsten Donnerstag, den 5. Juli ab 13.00 Uhr einen erneuten Einsatz in der Bochumer Arbeitsagentur geplant. Ein Hauptfeldwebel informiert über die Ausbildung zum Kriegshandwerk. Mit einer Protestaktion des Friedensplenums und befreundeter anderer Gruppen darf gerechnet werden.
Am 6. August, dem Jahrestag, an dem die erste Atombombe Hiroshima zerstörte und mehr als Hunderttausend Menschen umgebracht wurden, will die Bundeswehr eine Werbeshow in der Herner Innenstadt durchführen. Das Bochum Friedensplenum ruft dazu auf, die Protestaktionen der Herner Friedensbewegung zu unterstützen und an die Opfer von Hiroshima zu erinnern.

Bundeswehreinsätze auch in Köln
Der Initiative Bundeswehr-Wegtreten liegen Hinweise vor, wonach erneut Erwerbslose zur Teilnahme an einer Bundeswehrwerbeveranstaltung im Hause der Kölner Arbeitsagentur verpflichtet wurden. Der Maßnahmenträger TERTIA Training und Consulting GmbH & Co. KG schickte am 24. Mai 2007 mehrere unter 25-jährige Erwerbslose im Rahmen einer bei Ihnen geführten Maßnahme zur Beratungsveranstaltung der Bundeswehr im Berufsinformationszentrum der Arbeitsagentur Köln-Mitte. Die jungen Erwachsenen erklärten, dass Ihnen ganz konkrete Sanktionsandrohungen in Form von Leistungskürzung bei Nicht-Teilnahme ausgesprochen wurden. TERTIA und die Agentur für Arbeit erklären, es habe keine „rechtsverbindliche Einladungen“ gegeben. Gleichzeitig betont die Pressestelle der Arbeitsagentur, dass es sich bei der Bundeswehr um „einen Arbeitgeber wie jeden anderen“ handele. Daher solle im Haus auch weiterhin für den Job an der Waffe inklusive Verpflichtung zu mindestens einjährigem Auslandseinsatz geworben werden.

Dem widerspricht Verena Kemper der Initiative Bundeswehr-Wegtreten vehement: “Die Bundeswehr ist kein normaler Arbeitgeber, das kann auf die Bundesagentur für Arbeit in ihrer bedingungslosen Vermittlungswut nicht herbei lügen. Wir fordern ein Ende derartiger Bundeswehr-Werbeveranstaltungen in Kooperation mit den Arbeitsagenturen.” “Die Arbeitsagenturen und externen Maßnahmeträger dürfen ihre derzeitige Rolle als aktive Erfüllungsgehilfen bei der Anwerbung von Kanonenfutter nicht länger leugnen. Um weiterem Missbrauch (wie der dokumentierten Verpflichtung zur Teilnahme seitens TERTIA) vorzubeugen, dürfe der Besuch solcher Rekrutierungsveranstaltungen nicht als anrechenbare Orientierungs-/Vermittlungsbemühung gelten.”

Bericht über die Kölner Aktion vom 28.6.2007 »Hausverbot für die Bundeswehr in der Arbeitsagentur!«