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Unabhängige Sozialberatung

Beratungszeiten:
Dienstag: 16.00 - 18.00 Uhr
Donnerstag: 11.00 - 13.00 Uhr

 

Archiv - Februar 2008

 
Donnerstag 28.02.08, 12:41 Uhr
Termin: 11.03.08 - 10:30 Uhr
Mahnwache und Kundgebung vor dem Bochumer Gerichtsgebäude:

Gedenken an Heinrich König und Eberhard Greiff

Das Bochumer Bündnis gegen rechts und die Bochumer SPD rufen am 11. März gemeinsam auf zur Erinnerung an den SPD-Politiker Heinrich König und an den mutigen Bochumer Amtsrichter Eberhard Greiff. Der Hintergrund: In der Nacht zum 11. März schlugen die Nazibarbaren, angestachelt durch den preußischen Innenminister Göring, in Bochum auch gegen SozialdemokratInnen und GewerkschaftInner zu. Zusammen mit mehreren Dutzend GenossInnen wurden ihre prominenten Führer Fritz Husemann und Heinrich König verhaftet, König und seine beiden Söhne nach einem heftigen Schusswechsel mit einem SA-Trupp, der in sein Haus eingedrungen war; dabei wurde ein Angreifer schwer verletzt. Überall in Deutschland wurden in jenen Tagen Menschen ergriffen, misshandelt und in die ersten wilden Konzentrationslager verschleppt, ohne dass die Justiz dem Einhalt geboten hätte. In der Gauhauptstadt Bochum geschah Außergewöhnliches: Amtsgerichtsrat Eberhard Greiff lehnte den von der SA vehement verlangten Haftbefehl gegen Heinrich König und seine Söhne wegen Mordversuchs ab, weil er die Notwehr in ihrem Widerstand sah. Diese rechtstreue Entscheidung hat er wenig später bitter bezahlen müssen. Die Chronik des Amtsgerichts beschreibt dies als einzigen Widerstand der Bochumer Justiz.

10.30-12.30 Uhr, vor dem Amtsgericht, Husemannplatz
Auf der Abschlusskundgebung um 12 Uhr sprechen:
Prof. Bernd Faulenbach,
Vorsitzender des SPD-Unterbezirks Bochum
Dr. Ralf Feldmann,
Bochum gegen rechts,
Richter am Amtsgericht Bochum

Ralf Feldmann hat einen Beitrag über diesen Vorgang und die Justiz während des Faschismus in Bochum geschrieben.

Donnerstag 28.02.08, 11:38 Uhr
Termin: 01.03.08 - 16:00 Uhr

Konferenz: »Nokia ist überall! - Was tun?«

Linkspartei lädt zur Konferenz: Debatte über Lehren aus Konflikt um Betriebsschließung in Bochum. Kritik an »Subventionshopping«

»Nokia ist überall – was tun?« Unter diesem Motto laden die Bundestagsabgeordneten Sevim Dagdelen aus Bochum und Herbert Schui zu einer Konferenz der Linksfraktion im Bundestag am Samstag ins Bochumer IG-Metall-Haus ein. Aus Anlaß der Auseinandersetzung um die Schließung des örtlichen Nokia-Werks will Die Linke gemeinsam mit Beschäftigten, Gewerkschaftern, Wissenschaftlern und Kirchenvertretern darüber diskutieren, wie der Arbeitsplatzvernichtung durch Verlagerung entgegengewirkt werden kann:

Ablaufplan der Konferenz

Uhrzeit: 16.00 bis 20.30 Uhr

Wolfgang Echterhof, Nokia-Betriebsrat und VK Sprecher
Michael Hermund, DGB-Vorsitzender Region Ruhr-Mark
Prof. Dr. Rudolf Hickel, Direktor des Instituts für Arbeit und Wirtschaft
Fred Sobiech, Superintendent des Ev. Kirchenkreises Bochum
Hans-Jürgen Urban, IG Metall Bundesvorstand
Sahra Wagenknecht, MdEP und Parteivorstand Die Linke

16.00 Uhr Begrüßung MdB - Sevim Dagdelen, Die Linke.
16.30 Uhr 1. Teil: Nokia ist überall!
17.45 Uhr Pause
18.00 Uhr 2. Teil: Nokia - Was tun?
20.15 Uhr Resumee MdB Herbert Schui, Die Linke.

IG Metall Haus Bochum - Jahrhunderthaus
Alleestr. 80

Donnerstag 28.02.08, 00:54 Uhr

»Demokratie soll vorm Betriebstor enden«

Hamburger Landgericht verhandelt Unternehmerklage gegen Internetportal Labournet. Firma sieht sich durch Veröffentlichung eines anonymen Berichts über Lohndrückerei geschädigt

[www.jungewelt.de] Nach Artikel fünf des Grundgesetzes hat jeder das Recht, »seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten«. Kompliziert wird es damit jedoch manchmal, wenn es um Vorgänge im Betrieb geht. So veröffentlichte LabourNet, das Internetportal für Gewerkschafter, anonym einen Beitrag eines Beschäftigten der in Hamburg ansässigen Unternehmensgruppe Ixion-Auerbach, die im Bereich Maschinenbau nach eigenen Angaben rund 180 Leute beschäftigt. Einer davon schrieb am 11. Mai 2006 unter anderem, Ixion sei »ein typischer Mittelständler. Mit der Keule von Standortverlagerung und Insolvenz werden der Belegschaft Zugeständnisse abgepreßt«.

Die Verantwortlichen bei Ixion fühlten sich durch diesen Beitrag geschädigt. Sie haben zwar erklärt, nichts an der Darstellung sei wahr. Doch bezeichnenderweise fehlt bis heute jedes Verlangen nach Gegendarstellung. Obwohl das Mittel der eidesstattlichen Erklärung beliebt ist, um öffentliche Kritik zu unterbinden, hat die Firma es bislang nicht genutzt. Offenbar fürchtet man doch Widerspruch aus der eigenen Belegschaft.

Die Verteidiger der Unternehmensspitze führen lieber ein Kampf um Werturteile. So monieren sie, der bei LabourNet verwendete Ausdruck »Kapitalisten« enthalte »ein eindeutig negatives Werturteil«. Und natürlich »erpreßt« die Geschäftsleitung im strafrechtlichen Sinne auch niemanden.

Zunächst hatte sich das Unternehmen im Februar 2007 mit Hilfe der Staatsanwaltschaft bemüht, den Namen des anonymen Verfassers herauszufinden. Doch LabourNet berief sich auf sein Zeugnisverweigerungsrecht, die Aktion lief ins Leere. Danach nahm die Ixion-Rechtsvertretung die verantwortliche Redakteurin von LabourNet, Mag Wompel, ins Visier. LabourNet hätte mit der Veröffentlichung die Persönlichkeitsrechte von Unternehmern im strafrechtlichen Sinne verletzt. Dabei werden in dem anonymen Bericht gar keine Personen namentlich genannt.

Gegen diesen Angriff auf seine Pressefreiheit wehrt sich LabourNet, das »Internetportal für Ungehorsame mit und ohne Job«. Eine von negativen Assoziationen freie Wertung will und kann es Ixion nicht bieten. Es gehe auch darum zu verhindern, daß sich Unternehmen mit juristischen Konstruktionen rechtsfreie Räume im Betrieb schaffen können, meint die LabourNet-Redaktion. (weiterlesen)

Mittwoch 20.02.08, 14:13 Uhr
Artikel aus »Schöne Welt«, Zeitung des Bochumer Sozialforums:

Bochum macht mobil

Bochumer Sozialforum fordert Sozialticket zum Nulltarif

Eine der gravierendsten Folgen zunehmender Verarmung ist die Hinderung an der gleichberechtigten Teilnahme am gesellschaftlichen Leben – wesentlich dabei ist die Frage der Mobilität.
Von ALG II–EmpfängerInnen direkt eingefordert, für alle anderen als Voraussetzung für die Teilnahme am sozialen, kulturellen und sportlichen Leben muss das Recht auf Mobilität allen hier lebenden Menschen zugestanden werden.
Über 50.000 Menschen leben allein im ARGE- Bezirk Bochum von ALG II oder Sozialgeld und Tausende mehr von ähnlich geringen Einkünften unterhalb der Armutsgrenze. Bei einem Preis von 53,85 € ist für sie selbst eine Monatskarte (Ticket 1000) unbezahlbarer Luxus.
Denn in der seit dem 1.1.2007 gültigen RegelsatzVO für Hartz IV EmpfängerInnen sind lediglich 11.04 Euro monatlich für den öffentlichen Nahverkehr enthalten, 2,99 Euro monatlich für weitere Fahrten, zusammen also 14,03 Euro. Zusätzlich stehen noch 1,68 Euro für das Fahrrad zur Verfügung (Reparatur, Flickzeug etc.), macht insgesamt Euro 15,71 für die Mobilität. Das reicht hinten und vorne nicht, um sich einen ganzen Monat angemessen fortzubewegen.

Berlin hat´s, Köln hat´s, Dortmund hat´s und wir wollen es jetzt endlich auch: Das Sozialticket für Bochum.
In Berlin kostet es 33,50 Euro, in Köln 25 Euro und in Dortmund 15 Euro. Wir fordern die Stadt Bochum auf, hier nicht zurück zu stehen, sondern eine Vorreiterrolle zu übernehmen und das Sozialticket zum Nulltarif anzubieten. Wir möchten auch nicht nur innerhalb Bochums fahren dürfen, ein übertragbares Ticket 2000 wäre da schon angemessen. Natürlich für Fahrten im gesamten VRR Gebiet, auch in Hinblick auf die ruhrgebietsweiten Veranstaltungen zur Kulturhauptstadt 2010.
Das Bochumer Sozialticket sollte im Monatsabo ohne Einzugsermächtigung angeboten werden – ansonsten würde der Personenkreis ausgeschlossen, der sich kein Girokonto leisten kann oder kein Konto erhält, weil sich Banken trotz Zusicherung nicht an ihre Selbstverpflichtung halten.
Zusätzlich sollten, wie in Köln, vergünstigte Einzel- und Mehrfahrtenkarten für diejenigen angeboten werden, die nur ab und an den ÖPNV nutzen möchten.

Wir brauchen den Bochum-Pass für alle BochumerInnen unterhalb der Armutsgrenze
Wir fordern das Sozialticket nicht nur für EmpfängerInnen von Hartz IV, Sozialgeld, 1-Euro- und MinijobberInnen, KleinstrentnerInnen und AsylbewerberInnen, sondern für alle, deren Einkommen unterhalb der Armutsgrenze liegt, also bei 938 € netto für die erste Person plus 50% von 938 € für jede weitere erwachsene Person und 30% für jedes Kind im Haushalt (diese Beträge entsprechen den offiziellen Armutsgrenzen des 2. Nationalen Armuts- und Reichtumsberichts der Bundesregierung, gewichtet nach der neuen OECD -Skala).

Ist das machbar?
Wer ernsthaft über die Kosten eines Sozialtickets diskutieren möchte, muss davon ausgehen, dass dies kein Zuschussangebot sein wird, vielmehr ein Modell gegen die durch ständig steigende Preise zwangsläufig hervorgerufenen rückläufigen Zahlen von AbonnentInnen. Die Zahl der armutsbedingten SchwarzfahrerInnen würde schlagartig gesenkt werden.
Auch wenn die Tarife vom Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) beschlossen werden – das war in der Vergangenheit das Argument der Stadt Bochum, um das Sozialticket abzulehnen – letztendlich entscheiden die politischen Gremien, wie das Beispiel Dortmund deutlich zeigt. Dort wurde das Sozialticket mit den Stimmen von SPD, Grünen und Linksfraktion im Rat beschlossen und zum 01.02.2008 eingeführt.

Wir fordern den Rat der Stadt Bochum auf: Macht nicht nur jung, macht auch mobil!

Mittwoch 20.02.08, 09:00 Uhr

»AWO Karlsruhe-Stadt spart Lohnkosten durch Einsatz von Ein-Euro-Jobber«

Verhandlung vor dem Bundesarbeitsgericht in Erfurt wegen Ein-Euro-Job

Essen auf Raedern - Knallharter Wettbewerb[www.erwerbslosenforum.de] »Darf mit dem Sozialgesetzbuch und staatlich geförderten „Zusatz-Jobs reguläre Arbeit verdrängt und das Arbeitsrecht ausgehebelt werden? Mit diesen und damit zusammenhängenden Fragen hat sich der Fünfte Senat des Bundesarbeitsgerichts Erfurt am 20. Februar, 11 Uhr, in einer Revisionsverhandlung (Az.: 5 AZR 290/07) auseinander zu setzen.

Klage führt ein erwerbsloser ver.di-Kollege gegen die Arbeiterwohlfahrt Karlsruhe-Stadt e.V. (AWO), bei der er als Kraftfahrer zum Ausfahren von AWO-Menü bzw. Essen-auf-Rädern eingesetzt wurde. Als Essens-Ausfahrer arbeitete der Kollege Schulter an Schulter mit Normal-Arbeitsbeschäftigten in genau der gleichen Tätigkeit. Die Essens-Ausfahrten waren weder zusätzlich noch gemeinnützig, da dieser Zweig kommerziell und in Konkurrenz zu anderen kommerziellen Einrichtungen betrieben wird. Der Kläger möchte erreichen, dass das Bundesarbeitsgericht in seiner Entscheidung das Vorliegen eines regulären Arbeitsverhältnisses feststellt. (weiterlesen)

Freitag 08.02.08, 08:20 Uhr
Termin: 10.02.08 - 16:30 Uhr

DGB: Kommt zur Menschenkette um das Nokia Werk

Der DGB ruft dazu auf, sich am Sonntag am Familienaktionstag und der Menschenkette um das Nokia Werk zu beteiligen.
„Die Beschäftigten von Nokia werden für den Erhalt ihrer Arbeitsplätze Bochum demonstrieren und ich bin sicher, tausende Bochumer werden sie unterstützen,” so Michael Hermund Vorsitzender der DGB Region Ruhr-Mark.
Zahlreiche Beschäftigte, auch aus anderen Betrieben in Bochum und benachbarten Städten, werden gemeinsam mit ihren Familienangehörigen zur solidarischen Unterstützung erwartet.
„Dieser Aktionstag ist notwendig, damit die Nokia Verantwortlichen begreifen, dass es uns ernst ist,” so Hermund. “Wir fordern den Nokia Vorstand auf, endlich ernsthafte Gespräche über den Erhalt des Standortes aufzunehmen. Nicht Worte sondern Taten zählen. Wir leben nicht in einer Bananenrepublik sondern in einer Demokratie. Die Menschen haben es verdient, dass auch bei Nokia nichts über ihre Köpfe hinweg entschieden wird.”
Betriebsrat und IG Metall hätten sich mit eigenen Konzepten und einem umfassenden Fragenkatalog auf die versprochenen Gespräche mit der Konzernspitze vorbereitet.
IG Metall Bochum: Nicht Ohne Kampf Ins Aus Der Familienaktionstag findet statt, am Sonntag, den 10. Februar 2008.
Ab 14.00 Uhr beginnt das Familienfest mit einem Bühnen- und Kinderprogramm an der Meesmannstr. 103, 44807 Bochum.
Ab ca. 16.30 Uhr beginnt die Bildung der Menschenkette, mit der das gesamte Nokia-Werk umringt wird.
Ab ca. 17.00 Uhr werden die Beteiligten mit Fackeln und Lichtstäben den Ring um Nokia schließen.
Für die Gäste des Familienfestes und die Beteiligten der Menschenkette wird ein Pendelverkehr mit Bussen angeboten.
Der Zusatzverkehr startet um 13:00 Uhr am Riemker Markt und geht bis Keplerweg Wendeschleife vor dem Nokia Werk.
Gefahren wird bis ca. 19:00 Uhr im 10- bis 15-Minuten-Takt.

Aufruf der IG-Metall Bochum für den 10.2.2008 als PDF-Datei.

Samstag 02.02.08, 17:59 Uhr
Termin: 15.05.08 - 19:15 Uhr
attac-VHS-Reihe Globalisierung:

Die Privatisierung der Bahn - Vorwärts in die Vergangenheit

mit Jürgen Eichel

Politik, Wirtschaft und die DB AG wollen die Privatisierung der Bahn - die meisten Menschen mögen sie nicht. Kritiker verweisen auf Entlassungen, schlechteren Service, geringere Sicherheit und höhere Preise in anderen Ländern nach der Privatisierung. Häufig sind Privatisierungen wie in Großbritannien und Schweden wieder teilweise zurückgenommen worden - zu Lasten der öffentlichen Hand.
Verabschiedet sich die Gesellschaft mit der Privatisierung von der Sicherung des Rechts auf Mobilität? Ist Privatisierung an sich schlecht? Oder kann sie auch zu mehr Verkehr auf der Schiene führen? Wenn ja, wie?
Oder kann die Schweiz als Vorbild dienen? In einem der teuersten Länder der Welt ist Bahn fahren günstig, komfortabel und beinahe überall möglich. Brauchen wir also “Schweizer Verhältnisse” auch bei uns? Wie kann die Bahn so attraktiv werden, dass noch mehr Menschen im Sinne von Klima und Umwelt umsteigen?

Moderation: Ralf Bindel
Referentin: Jürgen Eichel
Veranstaltungsort VHS im BVZ, Clubraum

Samstag 02.02.08, 17:50 Uhr
Termin: 22.04.08 - 19:15 Uhr
attac-VHS-Reihe Globalisierung:

Das Recht auf Wohnen und neoliberale Globalisierung

mit Knut Unger

Das Ruhrgebiet ist ein reges Spielfeld für den Ausverkauf von Wohn- und Lebensräumen an Finanzinvestoren. In den letzten Jahren ist der Großteil ehemaliger Werkswohnungen an Private Equity Funds oder lokale Weiterverwerter verkauft worden. Auch Anteile und Wohnungen von kommunalen Wohnungsunternehmen werden verkauft. Die
Privatisierungsmaßnahmen der letzten Jahre haben für viele Mieter schon unmittelbar zu Unsicherheiten, zu Verdrängung, Angstkäufen, Mieterhöhungen und zerstörten Nachbarschaften geführt.
In vielen Ländern der Erde ist die Wohnsituation für Arme und Normalverdiener noch viel dramatischer. 1 Mrd. Menschen leben unter unwürdigsten Bedingungen in “Slums” und täglich werden es mehr. Für sportliche Großereignisse, große Entwicklungsprojekte und urbane Investitionen finden im großen Stil Vertreibungen statt (z.B. China und London wg. Olympia, Südafrika wg. Fußball-WM 2010, Indien,
Pakistan, Indonesien… ). Auch deutsche Unternehmen verdienen international kräftig mit: In den USA ist die Deutsche Bank Anteilseigner eines Real Investment Trusts (REIT), der für rücksichtslose Privatisierungen und Vertreibungen bekannt ist.
Worin bestehen Gemeinsamkeiten der sozialen Bewegungen, die auf der ganzen Welt für das Recht auf Wohnen, Land und soziale Städte kämpfen?

Moderation: Ralf Bindel
Referentin: Knut Unger
Veranstaltungsort VHS im BVZ, Raum 1012

Samstag 02.02.08, 17:47 Uhr
Termin: 13.03.08 - 19:15 Uhr
attac-VHS-Reihe Globalisierung:

Das Öl des 21. Jh. - Geld verdienen mit geistigen Monopolrechten

mit Petra Buhr

Wissen ist Macht - und damit Geld. Was der globalen Entwicklung im Sinne von Mensch und Umwelt dienen könnte, wird im Zugang immer weiter beschränkt. Geistige Eigentumsrechte sind zum lukrativen Geschäft geworden: Gene und Saatgut werden patentiert, ebenso wie Software, Medikamente und Technologien. Die Länder des Südens werden so weiterhin ausgebeutet, weil sie rettende Medikamente nicht produzieren dürfen und Saatgut und klimaschützende Technologien teuer bezahlen müssen. Auf der anderen Seite wird die Weitergabe von Wissen und Kultur kriminalisiert, für Kopierschutz und Überwachung wird immer mehr Energie aufgewendet. Weltweit werden so Verbraucher/innen-Interessen geschädigt und durch Biopiraterie und Überwachung sogar Menschenrechte verletzt.
Wie Kreativität, Entwicklung und Kooperation durch eine “Wissensallmende”, also allgemein verfügbares Wissen, befördert werden können und welche Alternativen es zu einer weiteren Monopolisierung des Wissens durch Industrie und Politik gibt, soll hier diskutiert werden.

Moderation: Ralf Bindel
Referentin: Petra Buhr
Veranstaltungsort VHS im BVZ, Clubraum

Samstag 02.02.08, 17:44 Uhr
Termin: 28.02.08 - 19:15 Uhr
attac-VHS-Reihe Globalisierung:

Migration und Integration als soziale Frage

mit Sevim Dagdelen

Deutschland ist ein Einwanderungsland und braucht eine Integrationspolitik. Diese Erkenntnis ist inzwischen in der Bundesrepublik weitgehend Konsens. Doch hinter den gleich klingenden Bekenntnissen verstecken sich höchst unterschiedliche Modelle. Während Konservative eine deutsche Leitkultur preisen und andere den Grad der Integriertheit an den Deutschkenntnissen der Migrant/innen messen, beinhaltet das Integrationskonzept der Linken soziale Gerechtigkeit. Wo läuft die Grenze zwischen Integration und Assimilation? Was bringt es, Integration als soziale Frage aufzufassen?

Moderation: Ralf Bindel
Referentin: Sevim Dagdelen
Veranstaltungsort: VHS im BVZ, Clubraum

Samstag 02.02.08, 16:52 Uhr
Artikel aus »Schöne Welt«, Zeitung des Bochumer Sozialforums:

Nokia-Schließung

Konzerne sind die wahren Sozialschmarotzer

NOKIA - DisConnecting People
© Frank Rogner

Die angekündigte Schließung und Verlagerung des Bochumer Nokia-Werkes nach Rumänien hat die Menschen hier aufgeschreckt und empört. Solidarität mit den Tausenden Betroffenen wurde auf der großen Demonstration deutlich.
Nach AEG, Samsung oder Bosch-Siemens-Hausgeräte (BSH) will jetzt erneut ein international agierender Konzern die Billiglöhne, Billigsteuern und weitere EU-Subventionen in Osteuropa ausnutzen, um seine Profite weiter zu steigern. Über 6 Milliarden Euro Konzerngewinn reichen dem Handy-Marktführer nicht. Inzwischen wollen die Anteilseigner 20 Prozent Rendite sehen – und zwar vom Umsatz. Eine Größenordnung, die noch vor wenigen Jahren unvorstellbar schien. Dass dabei das Schicksal der mehr als 4000 Betroffenen und ihrer Familien zunächst mal keine Rolle spielt, entspricht den Grundsätzen dieses Wirtschaftssystems.

Polit-Clownerie
Schwer empört sind jetzt auch die neoliberalen PolitikerInnen von SPD und CDU. Lauthals wird die „Unanständigkeit“ von Nokia angeprangert. Und es werden mehr „ethische Grundsätze“ von den Profithaien verlangt.
Doch es sind die gleichen Politiker und Parteien, die den Unterbietungswettlauf bei Löhnen und Steuern in der liberalisierten EU seit Jahren vorangetrieben haben. Sie haben die unbeschränkte Standortkonkurrenz per Wahnsinns-Subventionen befördert.
Die Europäische Union – inklusive neuer „Verfassung“ bzw. EU-Vertrag – ist gerade als das entscheidende Instrument ausgestaltet worden, um die je nationalen Standards und Errungenschaften bei Löhnen, Sozialniveaus und Konzernbesteuerung zu knacken. Davon wollen die Verantwortlichen jetzt mit dem Ruf: „Haltet den Dieb“ gerne ablenken.
Die Praxis, dass Millionen-Subventionen aus Steuergeldern kassiert werden und anschließend dichtgemacht wird, besteht seit Jahren. Vor allem die CDU hat durchgesetzt, dass die übliche Bindungsfrist bei Subventionen von 10 Jahren auf 5 Jahre halbiert wurde. Auch bei AEG, Bosch-Siemens etc. wurde die Verlagerung mit Steuermitteln finanziert. Geändert hat sich an dem Verfahren seither nichts.
Solange man im Subventionspoker obsiegt, die eigene „Ansiedlungspolitik“ feiert und mit Hilfe von Armutslöhnen Exportweltmeister bleiben kann – solange ist scheinbar alles in Butter.
Auf jeden Fall scheint nach den Erfahrungen mit BenQ, AEG, BSH etc. klar zu sein, dass weitere Zugeständnisse der Beschäftigten den Standort nicht retten. Auch wenn Rüttgers schon „Kosten wie in Ungarn“ angeboten haben soll.
Der Opel-Streik war ein gutes Beispiel für Kampf, Solidarität und Erfolg – nicht aber die Polit-Clownerien der üblichen verdächtigen PolitikerInnen.