Bochum macht mobil
Eine der gravierendsten Folgen zunehmender Verarmung ist die Hinderung an der gleichberechtigten Teilnahme am gesellschaftlichen Leben – wesentlich dabei ist die Frage der Mobilität.
Von ALG II–EmpfängerInnen direkt eingefordert, für alle anderen als Voraussetzung für die Teilnahme am sozialen, kulturellen und sportlichen Leben muss das Recht auf Mobilität allen hier lebenden Menschen zugestanden werden.
Über 50.000 Menschen leben allein im ARGE- Bezirk Bochum von ALG II oder Sozialgeld und Tausende mehr von ähnlich geringen Einkünften unterhalb der Armutsgrenze. Bei einem Preis von 53,85 € ist für sie selbst eine Monatskarte (Ticket 1000) unbezahlbarer Luxus.
Denn in der seit dem 1.1.2007 gültigen RegelsatzVO für Hartz IV EmpfängerInnen sind lediglich 11.04 Euro monatlich für den öffentlichen Nahverkehr enthalten, 2,99 Euro monatlich für weitere Fahrten, zusammen also 14,03 Euro. Zusätzlich stehen noch 1,68 Euro für das Fahrrad zur Verfügung (Reparatur, Flickzeug etc.), macht insgesamt Euro 15,71 für die Mobilität. Das reicht hinten und vorne nicht, um sich einen ganzen Monat angemessen fortzubewegen.
Berlin hat´s, Köln hat´s, Dortmund hat´s und wir wollen es jetzt endlich auch: Das Sozialticket für Bochum.
In Berlin kostet es 33,50 Euro, in Köln 25 Euro und in Dortmund 15 Euro. Wir fordern die Stadt Bochum auf, hier nicht zurück zu stehen, sondern eine Vorreiterrolle zu übernehmen und das Sozialticket zum Nulltarif anzubieten. Wir möchten auch nicht nur innerhalb Bochums fahren dürfen, ein übertragbares Ticket 2000 wäre da schon angemessen. Natürlich für Fahrten im gesamten VRR Gebiet, auch in Hinblick auf die ruhrgebietsweiten Veranstaltungen zur Kulturhauptstadt 2010.
Das Bochumer Sozialticket sollte im Monatsabo ohne Einzugsermächtigung angeboten werden – ansonsten würde der Personenkreis ausgeschlossen, der sich kein Girokonto leisten kann oder kein Konto erhält, weil sich Banken trotz Zusicherung nicht an ihre Selbstverpflichtung halten.
Zusätzlich sollten, wie in Köln, vergünstigte Einzel- und Mehrfahrtenkarten für diejenigen angeboten werden, die nur ab und an den ÖPNV nutzen möchten.
Wir brauchen den Bochum-Pass für alle BochumerInnen unterhalb der Armutsgrenze
Wir fordern das Sozialticket nicht nur für EmpfängerInnen von Hartz IV, Sozialgeld, 1-Euro- und MinijobberInnen, KleinstrentnerInnen und AsylbewerberInnen, sondern für alle, deren Einkommen unterhalb der Armutsgrenze liegt, also bei 938 € netto für die erste Person plus 50% von 938 € für jede weitere erwachsene Person und 30% für jedes Kind im Haushalt (diese Beträge entsprechen den offiziellen Armutsgrenzen des 2. Nationalen Armuts- und Reichtumsberichts der Bundesregierung, gewichtet nach der neuen OECD -Skala).
Ist das machbar?
Wer ernsthaft über die Kosten eines Sozialtickets diskutieren möchte, muss davon ausgehen, dass dies kein Zuschussangebot sein wird, vielmehr ein Modell gegen die durch ständig steigende Preise zwangsläufig hervorgerufenen rückläufigen Zahlen von AbonnentInnen. Die Zahl der armutsbedingten SchwarzfahrerInnen würde schlagartig gesenkt werden.
Auch wenn die Tarife vom Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) beschlossen werden – das war in der Vergangenheit das Argument der Stadt Bochum, um das Sozialticket abzulehnen – letztendlich entscheiden die politischen Gremien, wie das Beispiel Dortmund deutlich zeigt. Dort wurde das Sozialticket mit den Stimmen von SPD, Grünen und Linksfraktion im Rat beschlossen und zum 01.02.2008 eingeführt.
Wir fordern den Rat der Stadt Bochum auf: Macht nicht nur jung, macht auch mobil!




