Dienstag 17.02.09, 14:03 Uhr:

Workshop3: Neoliberale Kommunalpolitik,
Privatisierung von grundlegenden Strukturen
der Daseinsfürsorge im “Konzern Stadt”

Folgen und Gegenbewegung
mit Werner Rügemer

Der Sturz der Regierung Allende in Chile und das folgende, von den Chikago-Boys konzipierte neoliberale Wirtschaftsmodell der Pinochet-Diktatur bildeten 1973 den Startpunkt einer neuen ideologischen Epoche. Der Kapitalismus kehrte zu seinen brutalen Ursprüngen zurück. Thatcher, Reagan, Blair und Schröder wurden zu Wegbereitern dieses neoliberalen Wirtschaftsmodells. Der Staat hatte angeblich ausgedient. Die Privatisierung auch der grundlegenden Elemente der Daseinsvorsorge wurde forciert: Kranken-, Arbeitslosen- und Rentenversicherung, Schulen, Krankenhäuser, öffentlicher Nah- und Fernverkehr. Selbst wesentliche Strukturen der Kommunalpolitik wurden der öffentlichen Kontrolle entzogen und dem Marktgeschehen, d.h. der Logik des Profites unterworfen.

Das offenkundige Scheitern des Neoliberalismus stellt uns jetzt vor die Frage, hat der Neoliberalismus zu schwer revidierbaren Ausverkäufen öffentlicher Güter geführt? Lässt sich die Entwicklung im Rahmen des herrschenden Systems überhaupt noch korrigieren?

Werner Rügemer ist Journalist und hat wie kein zweiter die Privatisierung von Anfang an verfolgt und vor ihren Folgen gewarnt.