Beim letzten Plenum des Sozialforums haben wir ein weiteres Vorbereitungstreffen für die Workshop-Tagung des Bochumer Sozialforums “Kapitalismus in der Sackgasse” verabredet. Am kommenden Montag, den 9. Februar, treffen wir uns um 19:00 Uhr im Sozialen Zentrum (Ecke Schmechtingstr. / Josephstr.), um letzte organisatorische und inhaltliche Dinge zu besprechen. Zusätzlich planen wir einen Infostand in der Bochumer Innenstadt.
Wer bisher noch nicht an den Vorbereitungen teilgenommen hat, ist ebenfalls herzlich willkommen. An den zwei Tagen der Workshop-Tagung können wir Hilfe und Unterstützung noch gut gebrauchen. Programmflyer als PDF-Datei.

[Pressemittelung Erwerbslosen Forum Deutschland 04.02.2008]

Berlin/Bonn - Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) und Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) haben ihren Streit über die Höhe der Hartz IV-Regelsätze für Kinder beigelegt. Derzeit sehen sie keinen Handlungsbedarf die Regelsätze bei Kindern zu verändern, teilten die Minister am Mittwoch in einer gemeinsamen Erklärung in Berlin mit. Auf der Basis der Einkommens- und Verbrauchsstichprobe (EVS) 2008 müsse dann über eine Weiterentwicklung der Regelsätze entschieden werden. Die Zahlen der Probe liegen aber voraussichtlich erst 2010 vor. Das “Bündnis gegen Kinderarmut durch Hartz IV” kritisierte die Entscheidung heftig. Die Regierung sei noch nicht einmal bereit, die mit Hartz IV eingeführten Kürzungen des Regelsatzes bei Kindern von 14 – 17 Jahren noch vor der Wahl zurück zunehmen. Gerade diese Altergruppe hat einen höheren Ernährungsbedarf als Erwachsene. (weiterlesen)

Der ver.di Bezirk Bochum-Herne ruft die Landesbeschäftigten und die Beamte/innen des Landes und der Kommune zur Warnstreik-, Solidaritäts- und Protestkundgebung für Mittwoch, 4. Februar 2009 um 12.00 Uhr auf dem Husemannplatz Bochum auf. Die Beschäftigten der Uni treffen sich um 10.00 Uhr auf der Uni-Brücke, um dann gemeinsam über die Uni-Straße zum Husemannplatz zu marschieren. Aufruf zum Warnstreik an der Uni.
Nach zwei Verhandlungsrunden haben die Arbeitgeber kein Angebot vorgelegt. Sie weigerten sich über die  gewerkschaftlichen Kernforderungen zu verhandeln: acht Prozent mehr, mindestens aber 200 Euro. Den rund 700.000 Tarifbeschäftigten der Länder wollen sie nicht zubilligen, was im März 2008 bei Bund und Kommunen erreicht wurde.

Die Gewerkschaft will durch die Aktion am 4.2. Druck auf die nächste Verhandlungsrunde am 14./15. Februar ausüben. Am Ende der Kundgebung reicht ver.di den Teilnehmer/innen “arme Würstchen an Linssensuppe”. Der Aufruf zur Kundgebung.