Harte Zeiten stehen bevor – da will auch das SOZIALFORUM Zähne zeigen. Ein Anfang wurde gemacht mit dem „Wiederbelebungstreffen“ Anfang Januar. Etliche langjährig Aktive fanden sich zusammen. In Erwartung rigider Einschränkungen im Sozialbereich und zunehmender Belastungen der Bevölkerung durch steigende Steuern und Sozialabgaben ist das Bedürfnis groß, die Gegenwehr zu organisieren. Erste Aktion ist die Veranstaltung „Die Auseinandersetzungen um Opel und die Alternativen der Linken…“ mit Wolfgang Schaumberg am Montag, 1. Februar, 19.00 Uhr im Sozialen Zentrum. Am Montag, 25. Januar, 19.00 Uhr findet dort auch das nächste Treffen des SOZIALFORUM statt.

Koordinierung des Widerstandes

Den Menschen in Deutschland stehen harte Zeiten bevor: die Kosten der Krise sollen ihnen auferlegt werden. Nach der NRW-Wahl wird es wohl “zur Sache” kommen. Da wäre es gut, wenn wir gut aufgestellt wären, inhaltlich wie organisatorisch, und gut vernetzt wären. Punktuelle Aktivitäten wie zum Sozialticket und zum Hartz IV- Sanktionsmoratorium werden nicht reichen. Neben der Beteiligung an überregionalen Planungen sind Konzepte gefragt, wie klar gemacht werden kann, dass Erwerbstätige und Erwerbslose, ErzieherInnen und Kinder/SchülerInnen/Studierende aus den gleichen Gründen niedergemacht werden und wie der Unmut in der Bevölkerung gebündelt werden kann. (weiterlesen)

Am Dienstag, dem 19. Januar trifft sich die Initiative für ein Sozialticket in Bochum um 16.00 Uhr beim DGB in der Alleestr. 80. Als Themen stehen auf der Tagesordnung: Wie werden die neuen Mehrheitsverhältnisse im VRR sein und wann werden dort die neuen Gremien zusammentreten? Welche Entwicklungen gibt es in den anderen Städten, insbesondere in Dortmund und Unna? Wie kann das Sozialticket zum Thema im Landtagswahlkampf gemacht werden?  Welche konkreten Aktionen sollen wir nächster Zeit durchgeführt werden.

In Dortmund soll das Sozialticket zum 1. Februar faktisch abgeschafft werden:
Am 26.11.2009 hat der Rat der Stadt Dortmund die Fortführung des Sozialtickets Dortmund mit geänderten Bedingungen beschlossen. Folgende Änderungen werden zum 01.02.2010 wirksam:

• Das Sozialticket wird künftig ein “Ticket 1000 – 9:00 Uhr” im Jahresabonnement sein. Das heißt, es kann Wochentags erst ab 9:00 Uhr genutzt werden…
• Der monatlich zu entrichtende Eigenanteil wird 30 Euro, zuzüglich künftiger Tariferhöhungen des VRR, betragen.

“Rund 8.000 Nutzer haben das Sozialticket schon gekündigt,” berichtet WDR 5 in Westblick am 15.01.2010.

Aktionen zum Erhalt des Dortmunder Sozialtickets
Das Dortmunder Sozialforum organisiert dort den Protest gegen diesen Plan. Die Mehrheit des Dortmunder Rates hat sich am vergangenen Donnerstag allerdings geweigert, sich mit dem Thema zu beschäftigen.

Opel scheint gerettet - die Belegschaften nicht! Allein in Bochum will GM so viele Jobs vernichten wie zuletzt Nokia: 2.000 Arbeitsplätze sollen demnächst in und um die Bochumer Opel-Werke wegfallen, in ganz Europa sind es fast 10.000 Stellen. Nach IG Metall- und Betriebsratsankündigung soll alles „sozialverträglich” ablaufen, samt neuen Verzichtsvereinbarungen…

Gibt es keinen Widerstand der Belegschaften? Wie sieht ihre Lage in Bochum aus? Welche Rolle spielen die Betriebsräte, die IG Metall sowie die innerbetriebliche Opposition?

Die Krisenentwicklung fordert nicht nur zur kurzfristigen Existenzsicherung heraus: Linke haben versucht, Alternativen wie Produktkonversion und Vergesellschaftung der Produktion in die Debatte zu bringen. Warum waren diese Vorstöße bisher so erfolglos?

Zum Referenten: Wolfgang Schaumberg arbeitete 30 Jahre lang bei Opel in Bochum, war 25 Jahre Betriebsratsmitglied und ist u.a. weiterhin aktiv in der Opel-Betriebsgruppe GoG -Gegenwehr ohne Grenzen

Ort: Soziales Zentrum, Josephstr. 2 /Ecke Schmechtingstr.

In diesen Tagen überschlagen sich die Stellungnahmen zu „Fünf Jahre Hartz IV”. Das Bochumer Sozialforum erklärt dazu: »Vergessen wird dabei, dass es nicht nur fünf Jahre Elend und Schikane waren, es waren auch fünf Jahre eines guten und wachsenden Widerstands. Dabei wurden nicht nur vor Gericht immense Erfolge erzielt, auch in Politik und Öffentlichkeit findet sich kaum noch etwas von Clements Hetze gegen von ihm sogenannte „Schmarotzer”. Etwa 20 % der Bochumer Bevölkerung waren bislang direkt von Hartz IV betroffen, eine ebenso große Zahl wird im unmittelbaren Umfeld damit konfrontiert, noch mehr befürchten, selbst einmal betroffen sein zu können. Der Unmut über die „Prekarisierung” aller Lebensumstände wächst. (weiterlesen)