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Unabhängige Sozialberatung

Beratungszeiten:
Dienstag: 16.00 - 18.00 Uhr
Donnerstag: 11.00 - 13.00 Uhr

 

Archiv - Mai 2010

 
Sonntag 30.05.10, 22:54 Uhr
Termin: 31.05.10 - 19:00 Uhr

Mai-Plenum des Bochumer Sozialforums

Das Bochumer Sozialforum möchte euch kurzfristig zum morgigen Mai-Plenum einladen. Unser monatliches Arbeitstreffen findet, wie gewohnt am letzten Montag eines Monats, diesmal am 31. Mai um 19:00 Uhr im Sozialen Zentrum (Josephstr.2 /Ecke Schmechtingstr.) statt. Das Plenum ist - wie immer - offen für neue Aktive und Interessierte!
Die Weltwirtschaftskrise verschärft sich. Das Kapital versucht sich finanziell und politisch zu retten. Wie leidvoll für große Teile der Menschheit diese Versuche enden, ist u.a. aus der deutschen Geschichte hinreichend bekannt.
Grund genug “Krise-Athen-Berlin-Bochum” in den Mittelpunkt unserer Diskussion zu stellen:

  • “Bündnis soziale Gerechtigkeit”
    Letzte Woche folgten viele Initiativen der Einladung von ver.di Bochum-Herne zu einem 2. Bündnistreffen:
    “Unverändert dramatisch ist auch nach der Landtagswahl die Haushaltssituation der Kommunen. Der Sparzwang hält unvermindert an und bedroht die soziale Infrastruktur unserer Städte. Die Gefahr, dass unsere Kommunen finanziell ausbluten, ist nicht gebannt. Deswegen ist auch weiterhin unser gemeinsames Engagement gefordert. Es ist noch gar nicht lange her, da gab es eine gesellschaftliche Übereinkunft darüber, dass die soziale Daseinsvorsorge unverzichtbar ist und dass wir stolz auf unseren Sozialstaat sein können. Die heute vorherrschenden neoliberalen Strömungen und Privatisierungsideologien fordern uns auf, uns gemeinsam dem entgegenzustellen.” (Zitat aus der ver.di-Einladung)
    Wie können wir das Bündnis mit unseren Erfahrungen unterstützen? Welche Vorschläge haben wir?
  • attac-Bochum plant für den kommenden Samstag einen Aktionsstand in der Innenstadt zum Thema: Griechisches Essen, Krisenmanagement und großen Zahlen (Finanztransaktionssteuer)
    Wie beteiligen wir uns an der Aktion?
  • Wir sind alle GriechInnen! Die Krise heißt Kapitalismus!
    Bundesweite Demonstrationen am 12. Juni 2010 in Berlin und Stuttgart
    Wir zahlen nicht für eure Krise! Gemeinsam gegen Erwerbslosigkeit, Kopfpauschale und Bildungsabbau!
  • Für den 13. Juli haben wir zusammen mit dem Bahnhof Langendreer eine Info-Veranstaltung mit Winfried Wolf zum Thema “Dritter Staatsbankrott? Die Wirtschaftskrise, die EU und der Sündenbock Griechenland” geplant.

Weitere Diskussionspunkte können natürlich wie üblich ins Plenum eingebracht werden.

“Verträumen wir nicht unser Leben. Leben wir unseren Traum.”

Sonntag 30.05.10, 16:46 Uhr
Termin: 13.07.10 - 19:30 Uhr

Winfried Wolf: Dritter Staatsbankrott?

Die Wirtschaftskrise, die EU und der Sündenbock Griechenland

winfried wolfDie Krise der griechischen Wirtschaft verschärft sich weiter - auch nach der Vereinbarung der Großkredite von 45 Milliarden Euro durch die EU und den IWF. Es handelt sich auch um eine Krise des Euro. Letzten Endes erleben wir eine neue Stufe in der weltweiten Krise - nach der Immobilienkrise, der Bankenkrise und der Krise der Realwirtschaft folgen Staatenpleiten (was mit Island und Litauen begann und wo nach Griechenland zugespitzte Staatskrisen in Portugal, Spanien, Italien und Großbritannien folgen könnten). Die Krise in Griechenland ist vor allem eine Folge einer finanziellen und wirtschaftlichen Abhängigkeit des Landes, die es seit mehr als einem Jahrhundert gibt. Der drohende neue Staatsbankrott wäre dann bereits der dritte in der jüngeren griechischen Geschichte.
Winfried Wolf ist Chefredakteur von lunapark21 – Zeitschrift zur Kritik der globalen Ökonomie und Mitglied im wissenschaftlichen Beirat von Attac.
Eine Veranstaltung des Bochumer Sozialforums und Bahnhof Langendreer im studio 108.

Sonntag 30.05.10, 16:31 Uhr
Termin: 29.06.10 - 19:30 Uhr
Das Ende der kommunalen Selbstverwaltung?

Städte in der Finanzkrise

Diskussion mit Stefan Pfeifer (Abteilung Wirtschafts- und Strukturpolitik des DGB NRW) und Dr. Manfred Busch (Kämmerer der Stadt Bochum)

Der Bahnhof Langendreer - und mit ihm viele andere Initiativen und Projekte - hat 2009 eine Kostprobe der zerrütteten Kommunalfinanzen abbekommen: Der städtische Zuschuss wurde um 10 Prozent gekürzt. Und es geht weiter. Das Defizit in Bochum ist von rund 100 Millionen auf 170 in den letzten Monaten hochgeschnellt. Allein mit rund 10 Millionen schlägt das Wachstumsbeschleunigungsgesetz ins Kontor. Der neoliberale Hype „Privat vor Staat“, eingerührt und serviert von den letzten Bundesregierungen, wird gegenwärtig auf die Spitze getrieben. Anders als die Banken sind die Lebensbedingungen der Menschen nicht systemrelevant. Über die Ursachen der kommunalen Finanzkrise und mögliche Lösungsansätze soll mit Stefan Pfeifer (Abteilung Wirtschafts- und Strukturpolitik des DGB NRW) und Dr. Manfred Busch (Kämmerer der Stadt Bochum) diskutiert werden. Eine Veranstaltung des Bahnhof Langendreer im studio 108.

Samstag 15.05.10, 09:13 Uhr
Termin: 12.06.10 - 12:00 Uhr
Bundesweiter Aufruf zu Demonstrationen am 12. Juni 2010 in Berlin und Stuttgart

Wir sind alle GriechInnen! Die Krise heißt Kapitalismus!

Bundesweite Demos am 12.06. in Berlin & StuttgartWir zahlen nicht für eure Krise!
Gemeinsam gegen Erwerbslosigkeit, Kopfpauschale und Bildungsabbau!

Samstag | 12. Juni 2010
Berlin | Rotes Rathaus | 12 Uhr
Stuttgart | Innenstadt | 11 Uhr

Lediglich eine Woche hat es gedauert, bis die Bundesregierung 500 Mrd. (Bürgschaften, Kredite, Finanzhilfen) für die Banken mobilisiert hat. Eineinhalb Jahre später knallen bei vielen Hedgefonds schon wieder die Champagnerkorken, werden wieder Milliarden-Boni ausgezahlt, sonnt sich die Deutsche Bank in Riesengewinnen und wird massiv gegen Griechenland spekuliert. Kein einziges Gesetz zur Regulierung des Finanzsektors, zur Schließung von Steueroasen oder dem Verbot von hochriskanten Finanzspekulationen wurde verabschiedet. Die Verluste wurden sozialisiert, und die Gewinne können wieder privat angehäuft werden. Die nächste Spekulationsblase baut sich bereits auf. (weiterlesen)

Montag 10.05.10, 12:11 Uhr
Termin: 12.05.10 - 18:00 Uhr
Diskussionsveranstaltung:

NRW nach der Landtagswahl

Referent: Michael Hermund

Michael HermundEine Diskussionsveranstaltung mit dem Thema „NRW nach der Landtagswahl -  Was kommt auf uns zu?“ bietet  Arbeit und Leben (AuL) Bochum an. Am Mittwoch, den 12. Mai 2010 wird der Referent Michael Hermund, DGB Vorsitzender Region Ruhr Mark das Ergebnis der Landtagswahl analysieren und eine Prognose für die Politik der neuen Landesregierung wagen. Er geht der Frage nach: Was haben Arbeitnehmer, Jugendliche, Rentner und Arbeitslose von der neuen Regierung zu erwarten? Und was können wir tun, damit die Versprechungen im Wahlkampf im Sinne der Bürgerinnen und Bürger umgesetzt werden?
Die Veranstaltung beginnt um 18.00 Uhr in der VHS im BVZ Bochum, Gustav-Heinemann-Platz 2-6, Raum 069.
Der Eintritt ist frei.

Montag 10.05.10, 10:12 Uhr
Termin: 11.05.10 - 19:30 Uhr
Die Kriminalisierung der westdeutschen Friedensbewegung

Justizunrecht im Kalten Krieg

Vortrag und Diskussion mit Dr. Friedrich-Martin Balzer

Justizunrecht im Kalten KriegAm Dienstag, den 11. Mai, erinnert das Bochumer Friedensplenum und die DFG-Vk an einen der größten Justizskandale der Adenauer-Ära. Dr. Friedrich-Martin Balzer berichtet um 19:30 Uhr im Bahnhof Langendreer über den Düsseldorfer Prozess 1959/60. Angeklagt war das Friedenskomitee der Bundesrepublik. Dies war eine der Organisationen, die sich aufgrund der Erfahrungen des Zweiten Weltkriegs und der Spannungen des Kalten Krieges gegen die durch die Adenauer-Regierung vorangetriebene Wiederbewaffnung und die Gründung der Bundeswehr formierten. Das Westdeutsche Friedenskomitee war Teil einer weltweiten Bewegung. Im Rahmen dieser weltweiten Bewegung wurden z.B. 1950 im Rahmen des „Stockholmer Appells” weltweit 500 Millionen Stimmen für ein Atomwaffenverbot gesammelt. Vom 10. November 1959 bis zum 8. April 1960 wurden die Mitglieder des westdeutschen Friedenskomitee wegen ihres Engagement der Rädelsführerschaft in einer verfassungsfeindlichen Organisation angeklagt. „Staatsgefährdung” lautete die Anklage. Die Rechtsanwälte - u.a. Diether Posser und Heinrich Hannover - konnten sich mit ihrem Versuch, die von der Anklage kritisierten Aussagen über die „Remilitarisierung der Bundesrepublik” durch offizielle Dokumente der Politik zu belegen, nicht durchsetzen. Die Beweisanträge wurden fast vollständig abgelehnt. Auch renommierte Entlastungszeugen, zu denen u.a. Gustav Heinemann und Martin Niemöller gehörten, konnten das Urteil nicht verhindern. Dieser Prozess steht exemplarisch für das Justizunrecht während des Kalten Krieges in den fünfziger Jahren.
Der Prozess erregte auch im Ausland großes Aufsehen, war doch die Bundesrepublik neben Spanien unter Franco das einzige Land, das die Arbeit der Sektionen des Friedenskomitee behinderte.
Friedrich-Martin BalzerDer vor drei Jahren verstorbene Bochumer Werner Blumenthal wirkte im Stab der Verteidiger mit, seine Frau Hanne unterstützte als Schreibkraft die Stenographen des Prozesses. Werner Blumenthal hatte die Aufgabe die Dokumente zum Prozess zusammenzutragen. Sein Buch erschien unter einem fremden Namen 1961 im Küster-Verlag in Hannover unter dem Titel „Staatsgefährdung? Ein dokumentarischer Prozessbericht”. Nur wenige Tage nach dem Erscheinen wurde das Buch beschlagnahmt und verboten.
Um 19:00 Uhr wird im KinoCafé des Bahnhof Langendreer eine kleine Ausstellung eröffnet. Hier sind Dokumente zu sehen, die der Sozialwissenschaftler Norbert Kozicki im Nachlass von Werner Blumenthal gefunden hat.
Dr. Friedrich-Martin Balzer aus Marburg ist Historiker und hat zahlreiche Veröffentlichungen zur Geschichte der Weimarer Republik, des „Dritten Reichs”, der Bundesrepublik und der DDR veröffentlicht. Sein im PapyRossa-Verlag erschienenes Buch über den Düsseldorfer Prozess trägt den Titel “Justizunrecht im Kalten Krieg”.

Donnerstag 06.05.10, 16:34 Uhr

Bundessozialgericht verneint soziale Fürsorge für behinderte Kinder aus Hartz IV-Haushalten

Als einen Schlag ins Gesicht von behinderten Kindern und deren Eltern im Hartz IV-Bezug bezeichnet das Erwerbslosen Forum Deutschland die heutige Entscheidung des Bundessozialgerichts, wonach diese Kinder keinen Behinderten-Mehrbedarf gelten machen können, da Hartz IV keine Fürsorge-, sondern ein Arbeitsmarktgesetz ist. Kinder würden aber grundsätzlich nicht dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen und hätten somit bei Behinderung keinen Anspruch auf Mehrbedarf. Erst wenn sie im erwerbsfähigen Alter sind, können sie unter Umständen einen Mehrbedarf von 17 Prozent geltend machen, so das Bundessozialgericht. Die Eltern eines heute 6järhigen Jungen aus Gelsenkirchen hatten geklagt und erhöhte Mehrkosten beim Transport ihres behinderten Sohnes geltend gemacht. Dieser kann auf Grund einer starken Entwicklungs- und Wachstumstörung nicht laufen. (Az: B 14 AS 3/09 R)
Dazu Martin Behrsing, Sprecher des Erwerbslosen Forum Deutschland: “Das Bundessozialgericht folgt in seinem Urteil ganz der neoliberalen Verwertungslogik der Agendapolitik und dessen Hartz IV-Gesetzen. Selbst behinderte Kinder müssen für die Erwerbslosigkeit ihrer Eltern büßen, indem das Bundessozialgericht die soziale Fürsorgekomponente bei Hartz IV verneint und den betroffenen Kindern nichts gewährt. Erneut zeigt die Fratze von Hartz IV. Hartz IV dient ausschließlich der Verwertung der Ware Arbeitskraft auf niedrigstem Niveau und die Armut der Kinder soll den Druck auf Menschen erhöhen, Jobs zu jeder Bedingung und jeden Preis anzunehmen. Gegenüber behinderten Kindern kann unsere Rechtsprechung kaum eine größere Verachtung aussprechen. An welche Form der Gerechtigkeit sollen denn Kinder später mal glauben?”

Montag 03.05.10, 13:19 Uhr
Dortmunder Sozialforum zum 1. Mai:

Das Sozialticket ist weg – die Armut bleibt.

“Sie haben uns das Sozialticket weggenommen. Und uns glauben machen wollen, dass mit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts sich die Lage der erwerbslosen Hartz IV-Bezieher deutlich bessern würde. Aber Pustekuchen!”
So beginnt ein Flugblatt des Dortmunder Sozialforums, das für den 1. Mai in Dortmund gemacht wurde und in den kommenden Wochen noch verteilt wird. Das Flugblatt als PDF-Datei.

Das Sozialticket ist weg …
Wir haben das 15-Euro-Ticket nach zwei Jahren wieder abgeben müssen, trotz aller Proteste. Das neue verdient die Bezeichnung Sozialticket nicht. Und das, was wir über das geplante VRR-Ticket hören, lässt Raum für manchen Zweifel: Was wird das Ticket kosten? Wie wird es finanziert werden, falls es keine Zuschüsse des Landes dazu geben sollte?
Ein wichtiger Faktor für die Einführung des kommunalen Sozialtickets 2007 waren die Ergebnisse des wissenschaftlich erhobenen Sozialberichts für Dortmund: 100.000 Dortmunder/-innen leben unter oder an der Armutsgrenze. Ursache ist v.a. die massenhafte Langzeitarbeitslosigkeit: Immer mehr Menschen sind von einer Wirtschaft, die auf Kapitalanhäufung ausgerichtet ist, nicht mehr profitabel „verwertbar“, werden quasi für überflüssig erklärt.
Mit der Wieder-Abschaffung des Sozialtickets zum 1.2.2010 wurden diejenigen, die den städtischen ÖPNV als Grundvoraussetzung für soziale Teilhabe vielleicht am dringendsten brauchen, weitgehend von seiner Nutzung ausgeschlossen! Und das im Jahr 2010, das von EU und Bundesregierung zum Jahr der Bekämpfung von Armut und soziale Ausgrenzung proklamiert wurde.
Wir sagen: Mehr als 15 € Eigenanteil ist bei einem Sozialticket nicht drin!
Die Abschaffung des 15-Euro-Tickets gehört zu den ersten Maßnahmen aus den sog. „Giftlisten“, deren wahrer Umfang erst nach den Landtagswahlen ans Licht kommen dürfte: Erhöhung von kommunalen Abgaben und Eintrittspreisen, Zusammenlegung von Schulen bzw. Schulklassen, Streichung oder Kürzung sog. freiwilliger Leistungen (z.B. Jugendtreffs, Kulturförderung, Unterstützung des Arbeitslosenzentrums) … während Flughafen, Ausbau des „Dortmunder U“ und andere Prestigeprojekte unangetastet bleiben. Prall gefüllte „Giftschränke“ auch bei der Bundesregierung. Die „Vertafelung“ der Gesellschaft wird voranschreiten, Ehrenamt und karitative Einrichtungen zu neuen Ehren gelangen.

… die Armut bleibt.
Langzeitarbeitslosigkeit, Niedriglöhne und „Hartz IV“ führen zu einer wachsenden privaten Verarmung. Die Zahl der „Fürsorgeabhängigen“ verharrt in Dortmund auf hohem Niveau. Und das, obwohl man häufig den Eindruck hat, dass es die ARGE geradezu darauf anlegt, die Menschen mittels Piesackerei aus dem Leistungsbezug herauszudrängen. Mit dazu gehören 13.000 Erwerbstätige in Dortmund, die AlgII-Leistungen beziehen, obwohl sie ganztags oder zumindest in Teilzeit arbeiten (sog. Aufstocker).
Der Regelsatz -für einen Erwachsenen derzeit 359 € pro Monat, plus Wohnkosten -reicht hinten und vorne nicht … und auf diese Art und Weise erfüllt er die durch die sog. Arbeitsmarktreformen (Hartz-Gesetze) der ehemaligen rot-grüne Bundesregierung zugewiesene Funktion, die Menschen in Niedriglohn, Minijobs und andere prekäre Arbeitsformen zu drängen. Niemand solle sich einbilden, eine einmal erworbene Qualifikation schütze ihn/sie vor einfacheren Arbeiten und geringerem Lohn! (weiterlesen)