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Sonntag 30.05.10, 16:31 Uhr:
Das Ende der kommunalen Selbstverwaltung?
Städte in der Finanzkrise
Diskussion mit Stefan Pfeifer (Abteilung Wirtschafts- und Strukturpolitik des DGB NRW) und Dr. Manfred Busch (Kämmerer der Stadt Bochum)

Der Bahnhof Langendreer - und mit ihm viele andere Initiativen und Projekte - hat 2009 eine Kostprobe der zerrütteten Kommunalfinanzen abbekommen: Der städtische Zuschuss wurde um 10 Prozent gekürzt. Und es geht weiter. Das Defizit in Bochum ist von rund 100 Millionen auf 170 in den letzten Monaten hochgeschnellt. Allein mit rund 10 Millionen schlägt das Wachstumsbeschleunigungsgesetz ins Kontor. Der neoliberale Hype „Privat vor Staat“, eingerührt und serviert von den letzten Bundesregierungen, wird gegenwärtig auf die Spitze getrieben. Anders als die Banken sind die Lebensbedingungen der Menschen nicht systemrelevant. Über die Ursachen der kommunalen Finanzkrise und mögliche Lösungsansätze soll mit Stefan Pfeifer (Abteilung Wirtschafts- und Strukturpolitik des DGB NRW) und Dr. Manfred Busch (Kämmerer der Stadt Bochum) diskutiert werden. Eine Veranstaltung des [1] Bahnhof Langendreer im studio 108.


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