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Erwerbslosen Forum: »Ursula Von der Leyen und Olaf Scholz wollen Kinderarmut aussitzen«
[Pressemittelung Erwerbslosen Forum Deutschland 04.02.2008]
Berlin/Bonn - Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) und Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) haben ihren Streit über die Höhe der Hartz IV-Regelsätze für Kinder beigelegt. Derzeit sehen sie keinen Handlungsbedarf die Regelsätze bei Kindern zu verändern, teilten die Minister am Mittwoch in einer gemeinsamen Erklärung in Berlin mit. Auf der Basis der Einkommens- und Verbrauchsstichprobe (EVS) 2008 müsse dann über eine Weiterentwicklung der Regelsätze entschieden werden. Die Zahlen der Probe liegen aber voraussichtlich erst 2010 vor. Das “Bündnis gegen Kinderarmut durch Hartz IV” kritisierte die Entscheidung heftig. Die Regierung sei noch nicht einmal bereit, die mit Hartz IV eingeführten Kürzungen des Regelsatzes bei Kindern von 14 – 17 Jahren noch vor der Wahl zurück zunehmen. Gerade diese Altergruppe hat einen höheren Ernährungsbedarf als Erwachsene. (weiterlesen)
EGB Demonstration am 16.12. in Straßburg: Für ein sozialeres Europa
Der DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften rufen gemeinsam mit dem Europäischen Gewerkschaftsbund (EGB)und den europäischen Schwestergewerkschaften zu einer Demonstration und Kundgebung am 16. Dezember 2008 in Straßburg am Sitz des Europäischen Parlamentes auf.
Das Europäische Parlament wird in dieser Sitzungswoche über die Rechte für Europäische Betriebsräte, die Verschlechterung der europäischen Arbeitszeitregulierung sowie die Mitbestimmung in europäischen Unternehmen entscheiden:
»Wir demonstrieren für ein sozialeres Europa. Das bedeutet für uns:
- Vorrang der sozialen Grundrechte vor den wirtschaftlichen Binnenmarktfreiheiten
- bessere Arbeitnehmerrechte in Europa
- gleicher Lohn für gleiche Arbeit am gleichen Ort
- Verbot von Lohn- und Sozialdumping
- mehr Rechte der europäischen Betriebsräte und mehr Mitbestimmung in europäischen Unternehmen
- keine Verschlechterung der europäischen Arbeitszeitrichtlinie
- wirkungsvolle Regulierung der Finanzmärkte«
Der DGB Region Ruhr-Mark überlegt, einen Bus von Bochum einzusetzen.
Die Demonstration beginnt gegen 13.30 Uhr und endet mit der Abschlusskundgebung gegen 16.00 Uhr.
Somit wird die Abfahrt ca. 5.00 Uhr sein. Die Rückankunft entsprechend nach 22.00 Uhr. Der DGB wird die Kosten für die Busfahrt übernehmen.
Der Aufruf zur europäischen Demonstration ist zu finden unter: http://www.dgb.de/termine/dokumente/aufruf_egb_demo_1612.pdf
Bitte meldet Euch bis zum 17.11. beim DGB in Bochum, wenn Ihr an der Demo teilnehmen wollt.
bochum[at]dgb.de
Tel.: 0234-687033
BUKO31-Kongress: Dabei sein ist alles?
Das komplette Programm für Freitag, Samstag, Sonntag und Montag.
Über Pfingsten treffen sich zum BUKO-Kongress vier Tage lang internationalistische Gruppen, soziale Bewegungen, UmweltaktivistInnen, Studierende, MigrantInnen und interessierte Einzelpersonen an der Dortmunder Uni. BUKO steht für Bundeskoordination Internationalismus. Dieses Jahr findet der Kongress zum 31. Mal statt, das erste Mal in seiner Geschichte ist er im Ruhrgebiet. Es werden 600 bis 1.000 Teilnehmer/innen erwartet.
Die zentralen Themen des diesjährigen BUKO sind: Arbeit und soziale Entsicherung, Migration, Energie und Klima, Krieg und die EU. Unter dem Motto “Dabei sein ist alles? Kämpfe für Selbstbestimmung und gegen globale Ausschlüsse” werden die Kongressteilnehmer/innen der Frage nachgehen, wie echte Mitbestimmung zu den genannten Themen aussieht und was getan werden kann, um diese einzufordern und durchzusetzen
Mit der Frage, was eine antirassistische und internationalistische Linke den schlechten Verhältnissen weltweit entgegensetzen kann, beschäftigt sich der BUKO auch aus historischer Perspektive: So findet am Samstagabend, den 10. Mai, um 20 Uhr, eine Diskussion zum Thema “1968 international” statt. Dabei geht es darum, in Erinnerung zu rufen, was 1968 jenseits der deutschen und französischen Universitäten passiert ist: Etwa der Prager Frühling, die Revolte in Mexiko, die Unabhängigkeit vieler Kolonien in Afrika, die Indochinakriege und die Kulturrevolution in China. Geladen sind Angelika Ebbinghaus (Stiftung Sozialgeschichte, Bremen), Peter Franke (Asienhaus), Dr. Amadou Lamine Sarr (Institut für Geschichte, Univ. Wien) und Ute Kätzel (Autorin, Historikerin, Soziologin, Berlin). Näheres.
»Bundessozialgericht gegen Erwerbslose«
[www.jungewelt.de] 16.04.2008
»Kassel. Erwerbslose können auch dann zum Verkauf ihrer Lebensversicherungen gezwungen werden, wenn sie neben dieser privaten Altersvorsorge fast keinen Anspruch auf eine gesetzliche Rente haben. Das entschied am Dienstag das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel. Geklagt hatte ein 51jähriger, dem wegen seiner Lebensversicherung im Wert von rund 45000 Euro kein Arbeitslosengeld II bewilligt worden war. Weil der Mann jahrelang selbstständig war und nicht in die Rentenkasse eingezahlt hat, kann er im Alter lediglich eine gesetzliche Rente von 88,23 Euro im Monat erwarten. Deutschlands oberste Sozialrichter wollten darin jedoch keinen Härtefall erkennen, der Ausnahmen von der grundsätzlichen Verpflichtung der Arbeitslosen zur Verwertung von Versicherungen zuläßt. (ddp/jW)«
No! G8-Action - Infotour zum G8-Gipfel 2008 in Hokkiado
Am Dienstag, dem 11. März, findet um 19 Uhr im Sozialen Zentrum, Rottstr.31 eine Infoveranstaltung mit zwei japanischen AktivistInnen der Gruppe “No! G8 Action” statt. Sie reisen derzeit durch Europa und berichten über die Vorbereitungen gegen das diesjährige G8-Treffen in Japan. Der G8-Gipfel soll vom 7. bis zum 9. Juli 2008 auf der Halbinsel Hokkaido stattfinden. Zudem werden die AktivistInnen einen Einblick die linke Szenerie Japans sowie deren Forderungen und Aktionen geben. “No! G8 Action” ist ein anti-autoritäres und anarchistisches Netzwerk und wurde im Mai 2007 ins Leben gerufen. Einige der AktivistInnen nahmen an den Protesten in Heiligendamm und Rostock teil. Dort wurden Kontakte zu internationalen Gruppen aufgebaut und weitere Verabredungen für 2008 getroffen.
In der Einladung heißt es: “In den Veranstaltungen wird zunächst die Kritik an den G8 konkretisiert: neoliberale Reformen, Freihandel, Überwachungsgesellschaft und der Umgang mit Minderheiten in Japan. Danach geben die ReferentInnen einen
Überblick über soziale Kämpfe in Japan und Südostasien. Nach einem Abriss über beteiligte Gruppen werden die Planungen für die Proteste vorgestellt. Vorgesehen sind bisher ein Symposium, ein Alternativgipfel, Konzerte, Camps und Demonstrationen. Anschließend besteht die Möglichkeit zur Diskussion.
mehr Infos: http://www.gipfelsoli.org/Home/Hokkaido_2008
endstation. kino: »Das war der Gipfel!«
Im Anschluss Diskussion mit dem Regisseur Martin Keßler.
Juni 2007. Ostseebad Heiligendamm. Der größte Polizeieinsatz in der Geschichte der Bundesrepublik. Über 17000 PolizistInnen, selbst die Bundeswehr, “sichern” das rituelle Gipfeltreffen der “mächtigsten Frau und Männer der Welt”, den sogenannten “Weltwirtschaftsgipfel”.
Trotzdem gelingt es circa 12000 GlobalisierungskritikerInnen immer wieder, die wichtigsten Zufahrtsstraßen zum hermetisch mit Zaun und Stacheldraht abgeriegelten Tagungsort zu blockieren. Und ihre Kritik an dem gegenwärtigen Weltwirtschaftssytem und Ihre Alternativen öffentlich zu machen. Obwohl zunächst das “Chaos von Rostock”, Politikerrufe nach Gummigeschossen und GSG 9 gegen die “Steinewerfer von Rostock”, die Schlagzeilen beherrschen.
Der Dokumentarfilm neueWUT III – DAS WAR DER GIPFEL! kann und will die Frage nach der Rolle staatlicher Undercover-Agenten bei den Protesten in Heiligendamm nicht beantworten. Auch nicht die vielen Fragen nach Verhalten und Rolle des sogenannten “schwarzen Blocks”. Aber er will die Bedeutung dieser Fragen aufzeigen.
Vor allem will der Film eine “Chronik der laufenden Ereignisse” liefern, das Geschehen während “der Tage von Rostock und Heiligendamm” nachzeichnen. Das Vorgehen der Sicherheitskräfte und der DemonstrantInnen. Und die vielen Aktionen und Veranstaltungen, in denen es um die Auswirkungen von Globalisierung und weltweiter Privatisierung auf die Lebens- und Arbeitsbedingungen der Menschen geht.
Der Filmemacher Martin Keßler (*1953) studierte Geschichte, Germanistik, Wirtschafts- und Gesellschaftswissenschaften in Marburg und Berlin. Seit 2001 unterrichtet Martin Keßler als Lehrbeauftragter an der Phillips-Universität Marburg.
Schwerpunkte seiner Arbeit als Filmemacher und freier Fernsehjournalist seit Mitte der 80er Jahre sind Berichte, Reportagen, Dokumentationen zu Sozial- und Wirtschaftsthemen, u.a. für ARD, ARTE, ZDF, WDR, HR.
Veranstaltet von ver.di Bochum-Herne, Bochumer Sozialforum, Mieterforum Ruhr und Bahnhof Langendreer
endstation. kino; AK: 3,- €; erm.: 2,- € - Mehr zum Film
EU: Deutschland für 65-Stunden-Woche
[www.jungewelt.de] »Brüssel. Die EU unternimmt einen neuen Anlauf zur Festlegung einer gemeinsamen Arbeitszeit-Höchstgrenze. Die Arbeitsminister der 27 Mitgliedstaaten nahmen am Mittwoch Beratungen über die maximal zulässige Anzahl an Wochenstunden auf. Alle Versuche, eine Obergrenze von 48 Stunden festzulegen, scheiterten bislang am Widerstand Deutschlands und Großbritanniens. Beide Länder wollen nach Diplomatenangaben nur eine Obergrenze von 65 Stunden akzeptieren. Die portugiesische EU-Ratspräsidentschaft will diese Frage nun gemeinsam mit dem nicht minder umstrittenen Thema Leiharbeit lösen. Auch hier sperren sich Deutschland, Großbritannien und einige kleinere Staaten gegen Wünsche der Mittelmeerländer nach einer Aufwertung der Beschäftigtenrechte.«
Spanien: “freiwillige” Verlängerung des Rentenalters auf 70 Jahre
[telepolis] In ganz Europa wird an der Verlängerung der Lebensarbeitszeit gestrickt, die Konzepte werden unterschiedlich verkauft und durchgesetzt.
Nach der Rente mit 67 setzte Wolfgang Schäuble (CDU) zum Wochenende nach und will das Eintrittsalter weiter anheben, was allerdings vorerst auf das Veto der Bundeskanzlerin stieß. In Spanien hat die sozialdemokratische Regierung beschlossen, die Menschen “freiwillig” bis 70 arbeiten zu lassen. Doch das müssen sie, wenn sie eine Rente wollen, die minimal den Unterhalt sichern soll. In Griechenland wird gegen eine Rentenreform gestreikt, während es in Frankreich Sarkozy zunächst gelungen ist, den Streik auszuhebeln. Rentenreformen sind derzeit europaweit in Mode. Bisweilen kommt es auch zu heftigem Widerstand dagegen. Weiterlesen
Gegen drohende Zwangsverrentung
[www.jungewelt.de] Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB), der Deutsche Frauenrat, der Sozialverband Deutschland (SoVD), der Sozialverband VdK Deutschland und die Volkssolidarität fordern die Bundesregierung in einer gemeinsamen Erklärung auf, die zum Januar 2008 drohende Zwangsverrentung von älteren Arbeitslosen noch in letzter Minute zu stoppen:
(…) Es muß im SGB II gesetzlich klargestellt werden, daß Arbeitslose nicht in eine Altersrente mit Abschlägen gezwungen werden dürfen. Eine solche Zwangsverrentung wäre die unweigerliche Folge, wenn die Regelung im Paragraph 5 Abssatz 3 SGB II nach Auslaufen der Übergangregelungen (in Verbindung mit der sogenannten 58er-Regelung) ohne Änderung wirksam wird.
DGB, Deutscher Frauenrat, SoVD, VdK und die Volkssolidarität halten es für unverantwortlich, wenn die Koalition das Problem einfach aussitzen würde und die von der noch immer ungünstigen Arbeitsmarktsituation Betroffenen ab Januar 2008 gegen ihren Willen mit hohen Abschlägen bei der Rente bestraft werden. Es wäre politisch unanständig, wenn die Koalition die Lebensleistung älterer Arbeitsloser durch Zwangskürzungen bei der Rente mißachten würde. Schließlich würden diese Abschläge bis zum Lebensende gelten. Insbesondere für Langzeitarbeitslose müssen weitere Einbußen auch bei der Alterssicherung vermieden werden. Ihre Rente ist ohnehin häufig niedrig. Die Abschläge würden das Risiko erhöhen, in Altersarmut abzurutschen und lebenslang von Sozialleistungen abhängig zu sein.
G8-Plenum Bochum
Am Dienstag, den 18. September, trifft sich das G8-Plenum um 19.00 Uhr im Sozialen Zentrum.
Vorratsdatenspeicherung - Hintergründe, Kritik und wie Menschen sich dagegen wehren können
Nach Plänen von CDU, CSU und SPD soll ab 2008 nachvollziehbar werden, wer mit wem in den letzten sechs Monaten per Telefon, Handy oder E-Mail in Verbindung gestanden oder das Internet genutzt hat. Bei Handy-Telefonaten und SMS soll auch der jeweilige Standort des Benutzers festgehalten werden.
Anonymisierungsdienste sollen verboten werden. Mit Hilfe der über die gesamte Bevölkerung gespeicherten Daten können Bewegungsprofile erstellt, geschäftliche Kontakte rekonstruiert und Freundschaftsbeziehungen identifiziert werden. Auch Rückschlüsse auf den Inhalt der Kommunikation, auf persönliche Interessen und die Lebenssituation der Kommunizierenden werden möglich. Zugriff auf die Daten sollen Polizei, Staatsanwaltschaft, Nachrichtendienste und ausländische Staaten erhalten, die sich davon eine verbesserte Strafverfolgung versprechen.
Derzeit dürfen Telekommunikationsanbieter nur die zur Abrechnung erforderlichen Verbindungsdaten speichern. Dazu gehören Standortdaten und Email-Verbindungsdaten nicht. Der Kunde kann verlangen, dass Abrechnungsdaten mit Rechnungsversand gelöscht werden.
Bettina Winsemann von der Initiatve Stop1984 wird über die Hintergründe, Folgen sowie die Möglichkeiten sich gegen die Datenspeicherung zu schützen informieren.
Dienstag, 11.9. 19.30 Uhr
Soziales Zentrum Bochum
Referent/innen: Bettina Winsemann (”Twister”) / Initiative Stop1984 (www.stop1984.com)
N.N.(labor Bochum)
»Guantánamo in Deutschland: Unmenschlicher Umgang mit Beschuldigten«
Im Zusammenhang mit der Festnahme von Oliver R., Axel H. und Florian L. erhebt das Bündnis für die Einstellung des § 129a-Verfahrens schwere Vorwürfe gegen das BKA:
»Beschuldigte im § 129a-Verfahren wurden bei ihrer Festnahme krankenhausreif geprügelt und wie Guantánamo-Häftlinge behandelt. Sonderhaftbedingungen in der JVA Moabit erinnern an Isolationshaft.
Am 31.07.2007 verhaftete das BKA Oliver R., Axel H. und Florian L., nachdem sie versucht haben sollen, drei Lastkraftwagen der Bundeswehr in Brand zu setzen. Wie erst jetzt bekannt wurde, kam es in diesem Zusammenhang zu schweren Übergriffen bei der Verhaftung durch das BKA. Weiterhin unterliegen die Beschuldigten extremen Haftbedingungen.
Mit dem Sack über dem Kopf auf der Straße
Wie über die Anwälte bekannt wurde, erfolgte die Verhaftung der Drei nach dem Vorbild schlechtester B-Movie-Action. Einem blitzartigen Überfall gleich wurde die Straße blockiert und das Fahrzeug abrupt zum Stehen gebracht. Dann wurden die Scheiben eingeschlagen und die Insassen durch die herausgebrochenen Fensterscheiben nach draußen gezerrt. Dabei kam es zu Schnittverletzungen an verschiedenen Körperstellen. Durch seinen Anwalt wurde bekannt, dass Florian L. angeschnallt sitzend schwer verprügelt wurde und Prellungen und Schwellungen im Gesicht und an den Rippen erlitt, die später ambulant behandelt werden mussten.
Den Verhafteten wurden Säcke über die Köpfe gezogen, alle drei wurden in dünne, weiße Plastik-Overalls gesteckt und sie mussten gefesselt über einen langen Zeitraum auf der Straße liegen. Am nächsten Tag wurden die Drei und der später festgenommene Sozialwissenschaftler Dr. Andrej H. mit großer medialer Inszenierung im Helikopter nach Karlsruhe geflogen. Oliver R. und Axel H. wurden in den zwischenzeitlich zerrissenen Anzügen dem Haftrichter in Karlsruhe vorgeführt und erst nach Beschwerden der Anwälte bekamen sie normale Kleidung.« Näheres