Analysen
Krisenfolgen
Perspektiven
Utopien

mit Rainer Roth
und Werner Rügemer

Bochumer Sozialforum
Bahnhof Langendreer

Workshop-Tagung des Bochumer Sozialforums:

Fr 27. und Sa 28. Februar im Bahnhof Langendreer
Montag 23.03.09, 13:24 Uhr

Lektüre zur »Krise«: Rainer Roth und Robert Schlosser zum Nachlesen

Kapitalismus in der Sackgasse - Workshop-Tagung des Bochumer Sozialforums

Rainer RothRainer Roth hat sein überarbeitetes Eröffnungsreferat, das er bei der Workshop-Tagung des Bochumer Sozialforums „Kapitalismus in der Sackgasse“ am Freitagabend, dem 27.02.2009, gehalten hat, zur Verfügung gestellt. Hier als PDF-Datei zum Nachlesen: Rainer Roth: Solidarische Gesellschaft auf der Basis der Kapitalverwertung – Alternative zu Finanz- und Wirtschaftskrise?

Das Referat von Robert Schlosser aus der Arbeitsgruppe »Kapital, Kredit, Krise - Ursachen, Folgen, Gegenwehr« ist ebenfalls als PDF-Datei verfügbar: Robert Schlosser: Thesen zur Krise und den Perspektiven

Weitere Texte und Analysen zur [finanz]krise: Materialsammlung

Montag 02.03.09, 23:52 Uhr

Welt-Artikel zu Cross-Border-Leasing in Bochum und Kreditspekulation

Die heutige Ausgabe der WELT-ONLINE berichtet ausführlich über die Cross-Border-Leasing-Geschäfte von über 100 Gemeinden in Deutschland. Der Artikel gewährt einen sehr interessanten Einblick in den unterirdischen Kanal-Deal der Stadt Bochum. Wer am Samstag die Tagung des Sozialforums besucht hat, konnte im Workshop Neoliberale Kommunalpolitik, Privatisierung von grundlegenden Strukturen der Daseinsfürsorge im “Konzern Stadt” mit Werner Rügemer näheres über “Die neue Kriminalgeschichte des Cross-Border-Deals” erfahren.

Auszug aus dem Artikel:
»Doch die Spirale dreht sich weiter. Der Jurist Julian Roberts sieht ein weiteres Problem: „Bei genauem Studium der Verträge drängt sich der Verdacht auf, dass es sich bei Cross-Border-Leasing nur um einen anderen Begriff für eine Kreditspekulation handelt.“ Die Verträge seien wie ein Credit Default Swap gestaltet. Für den „Bargeldvorteil“ hätten die Kommunen nahezu das gesamte Risiko übernommen und so genannte „Termination Values“ unterzeichnet. Damit drohen ihnen nicht nur Kautionszahlungen, sondern sogar Vertragsstrafen in Millionenhöhe, wenn ein bestimmtes Ereignis eintritt, wie etwa die Herabstufung eines Versicherers. Solche Strafen drohen Roberts zufolge auch unabhängig davon, ob tatsächlich die Struktur des Leasings bedroht ist. Alleine Wuppertal, das 1999 seine Müllverbrennungsanlage an einen US-Treuhänder verleaste, muss im schlimmsten Fall mit einer Strafzahlung von bis zu 500 Mio. Dollar rechnen, wie aus den entsprechenden Cross-Border-Verträgen hervorgeht, die WELT ONLINE vorliegen.

Nach Ansicht von Roberts ein mieses Geschäft: „Die Kommunen waren schlecht beraten, sich dieses hohe Risiko zu einem derart geringen Preis aufdrücken zu lassen.“
Einen Ausweg aus den Verträgen zu finden, ist extrem schwer. „Bislang ist es meines Wissens noch keiner Kommune gelungen, aus einen Cross-Border-Leasing wirklich auszusteigen“, sagt Roberts. Das Grundproblem: Fast überall versuchten die gleichen Berater und politischen Verantwortlichen, die einst die Misere angerichtet hätten, die Probleme zu beseitigen. Dabei läge ihr Interesse aber eher auf der Rettung ihres Rufes als auf der Lockerung der Verträge.« Artikel in der Welt.

Donnerstag 05.02.09, 15:32 Uhr

Kapitalismus in der Sackgasse

mit Rainer Roth und Werner Rügemer
Die Finanz- und Konjunkturkrise - Sackgasse des Kapitalismus?
Eine andere Welt ist nötig!

Analysen
Krisenfolgen
Perspektiven
Utopien

Zusammen mit Lehman Brothers, IKB & Co ist auch die neoliberale Ideologie bankrott gegangen. Dies versuchen Parteien und Wirtschaftsverbände herunter zu spielen. Niemand will offen zugeben, wie augenfällig die neoliberale Privatisierungspolitik der letzten Jahre gescheitert ist. Und überhaupt soll verhindert werden, dass die herrschenden Besitz- und Produktionsverhältnisse in Frage gestellt werden. Statt dessen wird ein “weiter so” propagiert. Der Konsum sei zu steigern und das “Vertrauen” in die Finanzmärkte müsse zurück kommen. “Die Wirtschaft” müsse mit Milliardensummen wieder in den alten Zustand versetzt werden.

Die Tagung will dagegen aus unterschiedlichen Blickwinkeln eine Verständigung über die wirklichen Ursachen und Folgen der Krise bewerkstelligen und Schritte für eine emanzipatorische Politik diskutieren.

Freitag, 27.2., 19.30 Uhr
Auftakt mit Rainer Roth:
“Die Finanz und Wirtschaftskrise - Krise des Kapitalismus”
Ursachen und Folgen der aktuellen Krisenentwicklung - Bedrohung und Chance
Referat und Diskussion:
mit Rainer Roth (Karl Heinz Roth mußte wegen einer Erkrankung kurzfristig absagen.)

Samstag, 28.2., 10.30 - 17.00 Uhr
Tagesworkshops mit zwei mal zwei parallel tagenden Arbeitsgruppen zu den Themen:

10.30 Uhr

Kapital, Kredit, Krise - Ursachen, Folgen, Gegenwehr
Über den Zusammenhang von Finanzmarktkrise und die Krise des produktiven Kapitals, deren bedrohliche Dynamik und die Perspektiven des Widerstands

“Verteidigung und Attacke”
Krisenreaktionen aus den Betrieben, insbesondere der Autoindustrie
Die offiziellen Antworten der Gewerkschaften und die Analysen und Vorschläge der kapitalismuskritischen Betriebsgruppen

Mittagspause ist zwischen 13.00 und 14.00 Uhr.

14.00 Uhr

Neoliberale Kommunalpolitik
Privatisierung von grundlegenden Strukturen der Daseinsfürsorge im “Konzern Stadt”

Folgen und Gegenbewegung
mit dem Privatisierungskritiker Werner Rügemer

“Spekulation und Utopie”
Das herrschende Elend und die Ansatzpunkte für eine wünschbare “andere Welt” und ihre mögliche Wirtschaftsordnung (AG des “Roten Salon”)

ab 17.00 Uhr
Gespräche,
Zusammensitzen,
Verabredungen zu Protesten und Widerstand
Café im Kino und Raum 6