Aufruf: Sozialticket für Bochum

Obwohl wir in einem der reichsten Länder der Welt leben, wächst seit Jahren die Zahl der von Armut betroffenen Menschen auch in unserer Stadt. Allein die ARGE Bochum bilanziert, dass im Jahr 2007 rund 38.600 Menschen auf ihre Leistungen angewiesen waren. Hinzu kommen Tausende weitere von Armut betroffene, die z. B. eine niedrige Rente empfangen, einen Lohn bekommen, der kaum zum Leben reicht oder die auf Unterstützung als Asylsuchende angewiesen sind. Eine menschenwürdige Teilhabe an unserer Gesellschaft wird ihnen verweigert, obwohl dies zumindest in Teilbereichen oft mit relativ geringem Aufwand möglich wäre. Ein Beispiel hierfür ist der Ausschluss von den Möglichkeiten der Mobilität, die unsere Gesellschaft bereit hält. (Aufruf weiterlesen)

Am Donnerstag ab 11:00 Uhr findet in Düsseldorf eine größere Aktion für die landesweite Einführung des Sozialtickets statt (siehe Pressemitteilung weiter unten). Die Bochumer Initiative für ein Sozialticket und das Bochumer Sozialforum unterstützen die Aktion.
Treffpunkt zur gemeinsamen Fahrt nach Düsseldorf: 9.45 Uhr Bochumer Hauptbahnhof (Hintereingang), Abfahrt 9.55 Uhr RE nach Düsseldorf.
Bitte meldet Euch, wer mitkommt bei info@sozialforum-bochum.de. Wir können dann entscheiden, ob es sinnvoll ist, unsere Bochumer Protestbahn mitzunehmen.

Pressemitteilung und Einladung der Initiative für ein Sozialticket in Düsseldorf:

“Armut grenzt aus-ein Sozialticket für NRW”
Statements und Diskussion am 15.4.2010, 11.00 Uhr vor dem Düsseldorfer Landtag
(Wiese zwischen Landtag und Moselstraße)

Für den größten Verkehrsverbund VRR in NRW ist zum 1.1.2011 ein Sozialticket beschlossen worden. Diskutiert wird auf der Veranstaltung, ob und wie dies ein Modell für ganz NRW darstellen kann. Angesichts der aktuellen Debatte um “Hartz IV” sprechen u.a. Prof. Dr. Thomas Münch (Fachhochschule Düsseldorf), Steffan Pfeiffer (DGB), Christian Arnold (Diakonie in Düsseldorf), Pater Wolfgang Sieffert (Altstadt-Armenküche)und Heiko Holtgrave (Stadtplanungsbüro Akoplan/ Sozialforum Dortmund) zu den Themenbereichen Mobilität für Arme, Mindestlohn, Arbeitende Arme und politische Auswirkungen des Bundesverfassungsgerichtsurteils zu den Regelsätzen.

Ab 13.00 Uhr werden Landtagskanditaten über ein Sozialticket für Arbeitslose und Geringverdiener diskutieren.
Zugesagt haben bis jetzt Horst Becker (Grüne, MdL, Sprecher des Bau- und Verkehrsauschusses), für die Linke Landtagskandidat Frank Laubenburg, für die FDP Rainer Matheisen (Landtagskandidat, Ratsmitglied) und für die SPD kommt Bodo Wißen (MdL, Verkehrspolitischer Sprecher). Der Kandidat der CDU ist voraussichtlich Andreas Hartnigk (stellv. Vorsitzender des Ordnungs- und Verkehrsausschusses des Düsseldorfer Rates). Moderiert wird die Diskussion von Sabine Wagner (WDR).

Es geht an diesem Tag um die Information und Diskussion über das Thema Mobilität für arme Menschen zwischen Fachleuten, Politikern, Betroffenen und Studenten.
Die Altstadt-Armenküche wird für warmes Essen sorgen und die Mobile Kleidertruhe wird sich mit einer Gebrauchtkleiderabgabe für Bedürftige beteiligen. Auftreten wird der Liedermacher Donatus.
Veranstalter sind die Initiative für ein Sozialticket in Düsseldorf (u.a. Katholische Arbeitnehmer-Bewegung Stadtverband Düsseldorf, Diakonie in Düsseldorf, ver.di Düsseldorf, Arbeitsloseninitiative Düsseldorf, Erwerbslosen-Mittwochsfrühstück Düsseldorf, Arbeitskreis gegen Arbeitslosigkeit der IG Metall Düsseldorf/ Neuss, Altstadt-Armenküche, Straßenmagazin fiftyfifty) in Zusammenarbeit mit anderen Initiativen aus NRW und der Fachbereich Sozial- und Kulturwissenschaften der Fachhochschule Düsseldorf.
Das Ende der Veranstaltung ist um 14.30 Uhr geplant.
www.sozialticket-duesseldorf.de

Die Initiative für ein Sozialticket trifft am Mittwoch, den 31. 3., um 16.00 Uhr beim DGB, Alleestr. 80. Auf der Tagesordnung steht zunächst eine Aktion vor dem Landtag in Düsseldorf am 15. April. Ferner will sich die Initiative mit einer recht negativen Erklärung der Bochumer Ratsfraktion zum Sozialticket beschäftigen. Als Schwerpunkt des Treffens werden Überlegungen angekündigt, wie das Thema Sozialticket in der Öffentlichkeit weiter positiv besetzt bleibt und damit wirkungsvoll der Kampagne des BoGeStra-Vorstandes und anderer Verkehrsbetriebe gegen das Sozialticket entgegen getreten werden kann.

Die Initiative für ein Sozialticket in Bochum trifft sich am Mittwoch, den 17.2., um 16.00 Uhr beim DGB, Alleestr. 80. Auch wenn sich die schwarz-grüne Koalition in der VRR-Verbandsversammlung angekündigt hat, dass sie ein “Sozialticket” einführen will, bleibt für die Initiative noch viel zu tun. Der Chef der BoGeStra Burkhard Rüberg machte am Freitag erneut Stimmung geben das Sozialticket. Radio Bochum 98,5 berichtete: “Für ein Sozialticket für den gesamten Verkehrsverbund Rhein Ruhr sieht die BoGeStra im Moment keine Chancen. Das Sozialticket soll 50 bis 60 Prozent weniger kosten, als eine normale Monatskarte. BoGeStra-Vorstand Burkhard Rüberg sieht das Problem bei der Finanzierung.” Die Initiative bereitet eine Informationskampagne vor, mit der u. a. deutlich gemacht werden soll, dass die von den GegnerInnen des Sozialtickets vorgelegten Zahlen unseriös sind.

Seit letzten Freitag gibt es eine Mehrheit in den Gremien des Verkehrsverbundes Rhein Ruhr (VRR), die ein Sozialticket einführen will.
CDU und Grüne haben zwar im VRR vereinbart, dass es ab 1. August ein Sozialticket gibt, aber es erfüllt nicht unsere Forderung:
“Das Ticket soll für alle Personen, die ein Einkommen unter der Armutsgrenze haben, garantieren, dass sie die Angebote des VRR nutzen können und nicht mehr bezahlen müssen, als im SGB II als Regelleistung für Mobilität vorgesehen ist.”

Die Initiative für ein Sozialticket in Bochum will mit einer Aktion am Dienstag, den 9. Februar um 14.30 Uhr an der Glocke vor dem Bochumer Rathaus (Willy-Brandt-Platz) auf seine Forderung aufmerksam machen. Anschließend (15:00 Uhr) wird die Initiative einen Bürgerantrag stellen und im Rathaus bei der Oberbürgermeisterin abgeben.
Die Initiative hat den 9. Februar als Termin für die Übergabe gewählt, weil damit gerechnet wird, dass sich das Bundesverfassungsgericht (BVerG) am Dienstag für höhere Hartz-IV-Sätze bei Kindern aussprechen wird. Näheres. Die Pressemitteilung des BVerG zum Verfahren.

Außerdem haben  etliche Vorstände der kommunalen Verkehrsbetriebe im VRR eine regelrechte Hetzkampagne gegen das Sozialticket gestartet. Der Vorstand der BOGESTRA spielt hierbei eine Vorreiterstellung. Auch hiergegen treten wir am Dienstag an.

Ein paar weitere Informationen über die aktuelle Diskussion zum Sozialticket.

Die Art und Weise, mit der verschiedene Verkehrsunternehmen wie die Rheinbahn, BOGESTRA oder die Dortmunder DSW21 gegen die beabsichtigte Einführung eines Sozialtickets im VRR stänkern, ist unerträglich.

„Wenig amüsiert“ ist eine der harmlosesten Formulierungen aus ihrem Munde. Mit gezielter Desinfomation suggerieren sie, dass ein solches Angebot nur über Leistungsreduzierungen, Einsparungen im Personalkostenbereich oder Tarifanhebungen (für normale Kunden) zu stemmen sei. Und versuchen damit, einen Keil zwischen die verschiedenen Kundengruppen bzw. zwischen Kunden auf der einen und Beschäftigten auf der anderen Seite zu treiben.

Als ein Institut, das die Diskussion und Auseinandersetzungen um das Dortmunder Sozialticket seit Jahren verfolgt, wissen wir, wovon wir reden. Die Dortmunder Politik hatte den hiesigen Stadtwerken vor gut 2 Jahren die Neuerung quasi aufs Auge drücken müssen, weil es dazu im DSW-Vorstand, anders als z.B. bei der KVB in Köln, keinerlei Bereitschaft und Verständnis gab. Das hat das gleiche Unternehmen aber nicht daran gehindert, sich an dem Dortmunder Sozialticket zu bereichern. Denn unter dem Strich spülte das 15 €-Abo deutlich mehr Einnahmen – nämlich aus städtischen Zuschüssen - in die DSW-Kassen, als sie tatsächlich an Verlusten hatten. (weiterlesen)

Am Dienstag, dem 19. Januar trifft sich die Initiative für ein Sozialticket in Bochum um 16.00 Uhr beim DGB in der Alleestr. 80. Als Themen stehen auf der Tagesordnung: Wie werden die neuen Mehrheitsverhältnisse im VRR sein und wann werden dort die neuen Gremien zusammentreten? Welche Entwicklungen gibt es in den anderen Städten, insbesondere in Dortmund und Unna? Wie kann das Sozialticket zum Thema im Landtagswahlkampf gemacht werden?  Welche konkreten Aktionen sollen wir nächster Zeit durchgeführt werden.

In Dortmund soll das Sozialticket zum 1. Februar faktisch abgeschafft werden:
Am 26.11.2009 hat der Rat der Stadt Dortmund die Fortführung des Sozialtickets Dortmund mit geänderten Bedingungen beschlossen. Folgende Änderungen werden zum 01.02.2010 wirksam:

• Das Sozialticket wird künftig ein “Ticket 1000 – 9:00 Uhr” im Jahresabonnement sein. Das heißt, es kann Wochentags erst ab 9:00 Uhr genutzt werden…
• Der monatlich zu entrichtende Eigenanteil wird 30 Euro, zuzüglich künftiger Tariferhöhungen des VRR, betragen.

“Rund 8.000 Nutzer haben das Sozialticket schon gekündigt,” berichtet WDR 5 in Westblick am 15.01.2010.

Aktionen zum Erhalt des Dortmunder Sozialtickets
Das Dortmunder Sozialforum organisiert dort den Protest gegen diesen Plan. Die Mehrheit des Dortmunder Rates hat sich am vergangenen Donnerstag allerdings geweigert, sich mit dem Thema zu beschäftigen.

Die Initiative für ein Sozialticket in Bochum lädt am Dienstag, dem 25. August um 18.00 Uhr in den Nebenräumen der Christuskirche (neben dem Rathaus) zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung ein. Das Thema lautet: 18 Monate Sozialticket in Dortmund - eine Bilanz mit Lehren für Bochum. Referent ist Heiko Holtgrave AKOPLAN - Institut, Dormund, Institut für soziale und ökologische Planung e.V.. Das Sozialticket wird in Dortmund von ca. 25.000 Menschen genutzt. Die Dortmunder Verkehrsbetriebe waren im vergangenen Jahr das Unternehmen im VRR-Verbund, das die mit Abstand größten Zuwächse bei den Fahrgastzahlen hatte. Am letzten Donnerstag erinnerte die Bochumer Initiative mit einer Aktion (Foto) vor dem Haus der Geschichte des Ruhrgebietes an die Forderung für ein Sozialticket für Bochum. Die WAZ hatte zu einer Diskussion mit der SpitzenkandidatInnen zur Kommunalwahl eingeladen.

In einem Artikel über den Wahlkampfauftakt von Oberbürgermeisterin Scholz berichten heute die Ruhr Nachrichten: »Auch dringende Fragen aus dem Publikum konnten noch geklärt werden. Ein Sozialti­cket wie in anderen Städten werde es vorerst nicht geben. „Woher soll das Geld kom­men?”, so Scholz.« Die WAZ hatte dagegen vorgestern unter dem Titel “SPD besinnt sich auf die soziale Stadt” über den Bochumer SPD-Parteitag berichtet: “Bochums SPD will sich auch für die Einführung eines Sozialtickets einsetzen - nachdem man in den vergangenen Jahren eher als Bremser auffiel.” In Dortmund gibt es das Sozialticket. Im Kreis Ennepetal und in Essen fordern die SPD-Fraktionen die Einführung des Tickets. In Castrop-Rauxel hat die Sozialdezernentin die Einführung des Sozialtickets als “Gradmesser für Sozialpolitik” bezeichnet. Die Bochumer Initiative für ein Sozialticket hat gestern ein Bündel von Aktivitäten für die nächsten Wochen vereinbart. Ein Vertreter des Dortmunder Sozialforums berichtete, dass in Dortmund inzwischen fast 25.000 Menschen das Sozialticket nutzen und die Dortmunder Verkehrsbetriebe dadurch über beachtliche Mehreinnahmen verfügen. Da die CDU mit ihrer Mehrheit im Verkehrverbund Rhein-Ruhr die flächendeckende Einführung des Sozialtickets sabotiert, entstehen trotzdem Kosten für die Dortmunder Stadtwerke.

Pressemitteilung: »Die Zahl der von Armut betroffenen Menschen in Bochum nimmt immer mehr zu. So waren nach Angaben der ARGE allein 2007 rund 38.600 Menschen auf deren Leistungen angewiesen. Tausende weitere sind von Armut betroffen, weil die Rente oder der Lohn kaum zum Leben reicht. “Hartz IV-Empfänger können sich Mobilität mit öffentlichen Verkehrsmitteln bei einem Regelsatz von 351 Euro schlicht nicht leisten”, sagt Michael Wenzel, Vorsitzender des Gremiums. Mit den 15 Euro, die für Mobilität pro Monat vorgesehen seien, könne man sich höchsten drei bis vier Fahrten leisten. Die von der Politik so gerne von Arbeitslosen geforderte Mobilität werde so zum puren Luxus.

Der Beirat hält ein Sozial-Ticket für dringend geboten, um das Grundrecht auf Mobilität und die Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben zu sichern und beruft sich dabei auf die vom Rat einstimmig verabschiedeten Agenda-Leitlinien. Mobilität sei wichtig, wenn es darum gehe, einen Arbeitsplatz zu finden oder preisgünstig einzukaufen. Selbst Suppenküchen und Kleiderkammern seien oft nur über lange Anfahrtswege erreichbar. Beispiele wie es funktioniere zeigen Berlin, Köln und Dortmund.

Bereits 2003 engagierte sich der Agenda 21-Beirat für die Einführung eines - damals “Jobless-Ticket” genannten - deutlich vergünstigten Tickets. Die Initiative blieb zum Bedauern der Mitglieder folgenlos. Der Beirat hatte sich im Vorfeld des Beschlusses ausführlich zum aktuellen Sachstand informiert und das Thema aufgrund seiner Wichtigkeit und mit Ziel eines Beschlusses erneut auf die Tagesordnung gesetzt. (weiterlesen)

»Die Einführung eines Sozialtickets für einkommensschwache Bürger fordert Sozialdezernentin Petra Glöß [Castrop-Rauxel].
„Ich denke, dass man eine grundsätzliche Lösung finden muss”, sagte sie gestern vor der Presse. Ziel müsse eine „sozialwürdige Mobilität” sein. Allerdings deute nichts darauf hin, dass der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr diesem Wunsch nachkommen würde: „Alle Antworten des VRR sind negativ.”

Notwendig sei das Sozialticket zur Nutzung von Bus und Bahn allemal. „Wer integriert leben möchte, hat Mobilitätskosten. Oder sollen Leute von Deininghausen aus zu Fuß zum WLT laufen?”, fragt sich Petra Glöß.

Die monatlichen Leistungen der Städte reichten auf keinen Fall aus. Im Regelsatz für eine Person in Höhe von 351 Euro seien 19 Euro für „Mobilität/Teilhabe am sozialen Leben” vorgesehen. Die zahlreichen Preissteigerungen des VRR in den letzten Jahren seien dabei nicht berücksichtigt worden. Hier eine Lösung zu finden, sei Aufgabe der Sozialpolitik. Petra Glöß: „Daran wird man sie künftig messen.”«

Die Initiative für ein Sozialticket in Bochum macht mit einer weiteren Aktion am Donnerstag, dem 4. Dezember, auf ihre Forderung nach einem Sozialticket aufmerksam. 20 Mitglieder aus Gewerkschaften, Parteien und Initiativen werden sich schwarze Umhänge überziehen und in einer symbolischen Schwarzfahrt-Aktion ihre Forderung nach einem Sozialticket in Bochum und Herne erneuern. Weil einiges dafür spricht, dass wegen des gemeinsamen Verkehrsunternehmen BOGESTRA die Einführung des Sozialtickets am besten in enger Kooperation mit Gelsenkirchen stattfinden kann, geht die Tour der SchwarzfahrerInnen über Herne nach Gelsenkirchen, wo die dortige Initiative für ein Sozialticket mit einem Stand auf dem Weihnachtsmarkt vertreten ist und dort Unterschriften für ihre Forderung sammelt. Treffpunkt für die Aktion ist um 12.30 Uhr beim DGB in der Alleestraße. Flugblatt der SchwarzfahrerInnen.

Am Mittwoch trifft sich beim DGB Ruhr Mark die Initiative “Sozialticket für Bochum”. Hier soll überlegt werden, wie der öffentliche Druck insbesondere auf die Bochumer SPD, die Oberbürgermeisterin und die Stadtverwaltung erhöht werden kann, sich nicht länger einer Einführung des Sozialtickets in Bochum zu verweigern. In Dortmund hat der Rat inzwischen beschlossen, am Sozialticket für Wenigverdienende für 15 Euro festzuhalten. Im Kreis Unna ist das Sozialticket kürzlich zu den gleichen Konditionen eingeführt worden. In Witten wird es voraussichtlich im Frühjahr soweit sein. In Essen wird es ebenfalls ein Ticket geben, allerdings soll es erheblich teurer sein und den Namen Sozialticket nicht verdienen. Immerhin wird es billiger als das Normalticket sein. Die Sozialticket-Initiative plant für den 4. Dezember eine symbolische Schwarzfahrt-Aktion. Wer mitmachen will, kann sich beim DGB oder beim Sozialforum melden.