Aufruf: Sozialticket für Bochum

Obwohl wir in einem der reichsten Länder der Welt leben, wächst seit Jahren die Zahl der von Armut betroffenen Menschen auch in unserer Stadt. Allein die ARGE Bochum bilanziert, dass im Jahr 2007 rund 38.600 Menschen auf ihre Leistungen angewiesen waren. Hinzu kommen Tausende weitere von Armut betroffene, die z. B. eine niedrige Rente empfangen, einen Lohn bekommen, der kaum zum Leben reicht oder die auf Unterstützung als Asylsuchende angewiesen sind. Eine menschenwürdige Teilhabe an unserer Gesellschaft wird ihnen verweigert, obwohl dies zumindest in Teilbereichen oft mit relativ geringem Aufwand möglich wäre. Ein Beispiel hierfür ist der Ausschluss von den Möglichkeiten der Mobilität, die unsere Gesellschaft bereit hält. (Aufruf weiterlesen)

Dienstag 25.11.08, 10:23 Uhr

Sozialticket für Bochum: »Symbolische Schwarzfahrt-Aktion«

Am Mittwoch trifft sich beim DGB Ruhr Mark die Initiative “Sozialticket für Bochum”. Hier soll überlegt werden, wie der öffentliche Druck insbesondere auf die Bochumer SPD, die Oberbürgermeisterin und die Stadtverwaltung erhöht werden kann, sich nicht länger einer Einführung des Sozialtickets in Bochum zu verweigern. In Dortmund hat der Rat inzwischen beschlossen, am Sozialticket für Wenigverdienende für 15 Euro festzuhalten. Im Kreis Unna ist das Sozialticket kürzlich zu den gleichen Konditionen eingeführt worden. In Witten wird es voraussichtlich im Frühjahr soweit sein. In Essen wird es ebenfalls ein Ticket geben, allerdings soll es erheblich teurer sein und den Namen Sozialticket nicht verdienen. Immerhin wird es billiger als das Normalticket sein. Die Sozialticket-Initiative plant für den 4. Dezember eine symbolische Schwarzfahrt-Aktion. Wer mitmachen will, kann sich beim DGB oder beim Sozialforum melden.

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Donnerstag 31.07.08, 21:38 Uhr
Freitag, 1. August 2008 um 14:00 Uhr

“… nicht länger in die Röhre schauen!”

Der DGB macht zusammen mit der Initiative für ein Sozialticket in Bochum am Freitag, 1. August, ab 14.00 Uhr am Husemannplatz  bei einer Aktion auf die zunehmend prekäre Situation von RentnerInnen, Arbeitslosen und armen Menschen aufmerksam. Die Renten und das Arbeitslosengeldes II sind um 1,1 % angehoben worden, gleichzeitig liegt die Inflationsrate bei über 3 %. Die Preise für viele Grundnahrungsmittel aber insbesondere Energie sind erheblich höher gestiegen. Die Preise des öffentlichen Nahverkehrs werden zum 1. August um 5,5 % steigen. Und mit dem Anstieg steigt die Armut im Land. Der DGB wirbt daher für Sozialtarife bei Energie und Nahverkehr unter dem Motto “… nicht länger in die Röhre schauen!”

Sonntag 08.06.08, 14:22 Uhr
Dienstag, 24. Juni 2008 um 18:00 Uhr
Ruhrgebietsweite Konferenz:

Ratschlag Sozialticket

#Bestandsaufnahme #Umsetzungsmodelle #Erfahrungsaustausch #Vernetzung

Ratschlag Sozialticket - 24. Juni - BochumDienstag – 24. Juni 2008
18:00 – 21:00 Uhr
Jahrhunderthaus der IG-Metall Bochum
Alleestraße 80, 44793 Bochum
Veranstalter: DGB Ruhr-Mark
Einladung und Flyer als PDF-Datei

  • Welche sozialpolitische Bedeutung hat das Sozialticket?
  • Welche Erfahrungen gibt es mit dem Ticket in Dortmund und Köln?
  • An welchen Orten wird über das Ticket diskutiert?
  • Welche lokalen Umsetzungschancen und -schwierigkeiten gibt es im VRR?
  • Wie ist der Stand der Überlegungen im VRR?

Im Zuge der Diskussion um die Einführung des Sozialtickets für Bochum veranstaltet der DGB Ruhr-Mark die ruhrgebietsweite Konferenz “Ratschlag Sozialticket” am 24. Juni um 18:00 Uhr im Jahrhunderthaus der IG-Metall:
»Seit etlichen Jahren wird an verschiedenen Orten darüber beraten, wie auch für einkommensarme Bürgerinnen und Bürger das Grundrecht auf Mobilität gewährleistet werden kann. Für den öffentlichen Nahverkehr sind im Regelsatz für Menschen, die “Hartz IV” empfangen, weniger als 12 Euro vorgesehen. Ein 4er-Ticket der Preisstufe A (also zwei Hin-und Rückfahrten) kostet im VRR 7,40 Euro. Die preiswerteste Monatskarte (Ticket 1000, Preisstufe A, ab 9:00 Uhr) kostet bereits 39,20 Euro. Für mehrere Hunderttausende Menschen allein im Ruhrgebiet wird Mobilität selbst in der eigenen Stadt damit schon zum Luxus.
In den ersten Monaten dieses Jahres wurde ein Sozialticket in Dortmund eingeführt, in Köln das Kölnpass-Ticket in den Verkehrsverbundstarif des VRS aufgenommen, im Kreistag Unna die Einführung des Sozialtickets ohne Gegenstimme beschlossen.
Spätestens seit diesem Zeitpunkt ist in nahezu jedem Kommunalparlament im Rhein-Ruhr-Gebiet die Debatte über die Einführung eines Sozialtickets erneut oder erstmals auf die Tagesordnung gekommen. Zweifel an der Realisierbarkeit des Tickets sind gewichen, Stimmen gegen die Einführung des Tickets kaum noch zu vernehmen. In allen Städten der Region gibt es Initiativen, die sich für die Einführung des Sozialtickets stark machen.
Der Ratschlag soll eine Bestandsaufnahme darüber leisten, wie in den einzelnen Orten zur Zeit der Stand der Beratungen über das Sozialticket aussieht. Er soll darüber informieren, welche Umsetzungsmodelle des Sozial-tickets z.Z. in Deutschland und in den Nachbarländern praktiziert werden und welche Überlegungen z.Z. in Städte übergreifenden Verkehrskooperationen und im VRR zum Sozialticket angestellt werden.
Der Ratschlag soll der Öffentlichkeit vermitteln, wie stark das Interesse an der Einführung eines Sozialticket bei unterschiedlichen gesellschaftlichen Kräften ist und dass sich nahezu flächendeckend Initiativen und Kommunalparlamente mit dem Thema beschäftigen. Die Veranstaltung soll dem Erfahrungsaustausch von Interessierten aus Initiativen und Politik dienen und eventuell einen Anstoß zur Vernetzung bieten.«

Im Vorfeld des Ratsschlages werden Berichte aus möglichst vielen Orten über den Diskussionsstand in Sachen Sozialticket gesammelt und zur Tagung als Reader vorgelegt. [Abgabeschluss für den Reader 20.6.2008] (weiterlesen)

Dienstag 06.05.08, 15:45 Uhr
Presseinformation

Initiative für ein Sozialticket bittet Ratsfraktionen um Gespräche

Die Initiative für ein Sozialticket in Bochum hat auf ihrem gestrigen Treffen beschlossen, die Ratsfraktionen um eine Vertagung der Entscheidung für das Ticket zu bitten. Für die Ratssitzung am Donnerstag hat die Verwaltung vorgeschlagen, das Sozialticket für Bochum abzulehnen.
In gleichlautenden Schreiben an die Ratsfraktionen heißt es:
“Wir denken, dass sich in unserer Initiative inzwischen ein erheblicher Sachverstand zum Thema Sozialticket angesammelt hat und Sie unsere Überlegungen kennen sollten, bevor Sie zu Entscheidungen im Rat kommen. Wir gehen davon aus, dass es am Donnerstag ohnehin keine Entscheidung zur sofortigen Einführung des Sozialtickets in Bochum gibt. Eine Vertagung der Entscheidung bietet sich auch an, weil die Beratung darüber, wie wir zu einem Sozialticket in Bochum kommen, jetzt in vielen unterschiedlichen gesellschaftlichen Gruppen erst begonnen hat.
Es gibt ganz offensichtlich einen breiten Konsens in Bochum, dass das Sozialticket auf VRR-Ebene gewünscht ist. Unterschiedliche Einschätzungen gibt es, wie wir die Realisierung dieses Ziels erreichen. Unsere Initiative ist davon überzeugt, dass dies nur funktioniert, wenn Bochum und andere Städte dem Beispiel Dortmunds folgen, das Sozialticket lokal einführen und damit das Sozialticket ‘von unten’ auf VRR-Ebene durchsetzen. Wir sind uns sehr sicher, dass uns das Sozialticket nicht ‘von oben’ geschenkt wird, sondern ‘von unten’ erkämpft werden muss.”
Die Initiative für ein Sozialticket für Bochum befürchtet, dass der Verweis auf den VRR - wie auch schon in den vergangen Jahren - nur ein erneutes Ablenkungsmanöver ist, mit dem die Einführung des Tickets verhindert werden soll. Die Betroffenen warten auf eine baldige Lösung. Mobilität darf für sie kein Luxus sein.

weitere Meldungen:
Jusos Bochum zum Sozialticket: Entscheidung der Mehrheit abwarten!
SPD Ortsverein Bochum Hamme: Entscheidung des Parteitags zum Sozialticket abwarten
DGB fordert Moratorium zum Sozialticket
ver-di-Erwerbslosenausschuss: Rat wird gebeten, die Entscheidung zu vertagen.

Sonntag 04.05.08, 18:09 Uhr
Montag, 5. Mai 2008 um 16:30 Uhr

Treffen der Initiative für das Sozialticket

Die Initiative für das Sozialticket trifft sich am kommenden Montag um 16.30 Uhr beim DGB (Alleestraße 80), um zu beraten, wie die Unterschriftenaktion z.B. in den Bochumer Betrieben organisiert wird. Im Mai soll außerdem mit einem Open-Air-Konzert im Bermuda-Dreieck für das Ticket geworben werden. Am 8. Mai steht das Thema auch auf der Tagesordnung der nächsten Ratssitzung.

Mittwoch 30.04.08, 09:43 Uhr
Donnerstag, 1. Mai 2008 um 11:00 Uhr

1. Mai: “Sozialticket jetzt! - Jetzt unterschreiben!”

1. Mai: Aufstehn für das Sozialticket!
1. Mai: Aufstehn für das Sozialticket!

Auf der DGB-Kundgebung zum 1. Mai wird die Initiative für ein Sozialticket in Bochum mit der Forderung “Sozialticket jetzt” zum ersten Mal spektakulär an die Öffentlichkeit treten: »Wir fordern für Bochum kurzfristig ein Sozialticket für alle, deren Einkommen unterhalb der Armutsgrenze liegt. Wir hoffen, dass diesem Beispiel andere Städte folgen und ein Sozialticket im gesamten VRR eingeführt wird. Dies sollte rechtzeitig umgesetzt werden, damit die Kulturhauptstadt Europas auch eine soziale Komponente bekommt.« Die Mehrheit der Organisationen, Gruppen und Initiativen, die mit einem Stand auf dem Gewerkschaftsfest vor dem Rathaus vertreten sind, haben den Aufruf für ein Sozialticket in Bochum unterschrieben. Mit dem abgebildeten Nelken-Plakat werden die UnterstützerInnen an ihren Ständen werben und Unterschriften für die Einführung eines Sozialtickets sammeln. Die Nelke ist u.a. Symbol für Mobilität und Freifahrt im öffentlichen Nahverkehr. Mit der Nelke am Hemd kommen die DemonstrantInnen umsonst zur DGB-Kundgebung. Das breite Bündnis will dafür sorgen, dass lokale Mobilität für Hartz IV-EmpfängerInnen nicht länger ein kaum bezahlbarer Luxus bleibt. Zu den UnterzeichnerInnen des Aufrufes gehören inzwischen der DGB und Einzelgewerkschaften, der Paritätische Wohlfahrtsverband, der Sozialverband VDK, der Mieterverein, der AStA der Ruhr-Uni, der Kinder- und Jugendring, Die Grünen, Die Linke, die Soziale Liste, die Arbeitslosen-Initiativen und -Beratungsstellen sowie 50 weitere Organisationen.

Das Plakat als PDF-Datei.

Donnerstag 03.04.08, 11:00 Uhr
Aufruf

Sozialticket für Bochum

Obwohl wir in einem der reichsten Länder der Welt leben, wächst seit Jahren die Zahl der von Armut betroffenen Menschen auch in unserer Stadt. Allein die ARGE Bochum bilanziert, dass im Jahr 2007 rund 38.600 Menschen auf ihre Leistungen angewiesen waren. Hinzu kommen Tausende weitere von Armut betroffene, die z. B. eine niedrige Rente empfangen, einen Lohn bekommen, der kaum zum Leben reicht oder die auf Unterstützung als Asylsuchende angewiesen sind. Eine menschenwürdige Teilhabe an unserer Gesellschaft wird ihnen verweigert, obwohl dies zumindest in Teilbereichen oft mit relativ geringem Aufwand möglich wäre. Ein Beispiel hierfür ist der Ausschluss von den Möglichkeiten der Mobilität, die unsere Gesellschaft bereit hält.

Mobilität wird zum Luxus
Für den öffentlichen Nahverkehr sind im Regelsatz für Menschen, die “Hartz IV” empfangen, weniger als 12 Euro vorgesehen. Ein 4er-Ticket der Preisstufe A (also zwei Hin-und Rückfahrten) kostet 7,40 Euro. Die preiswerteste Monatskarte (Ticket 1000, Preisstufe A, ab 9.00 Uhr) kostet bereits 39,20 Euro. Mobilität wird für Arme damit zum Luxus.

Mobilität ist eine entscheidende Bedingung, um am sozialen und kulturellen Leben teilzuhaben.
Die Möglichkeit, Busse und Bahnen zu nutzen, ist Voraussetzung, um soziale Kontakte aufrecht zu halten. Selbst Suppenküchen oder Kleiderkammern sind häufig nur über lange Anfahrtswege erreichbar. Mobilität ist wichtig beim Finden eines Arbeitsplatzes oder um preisgünstig einzukaufen.
Als der Sozialstaat noch als Errungenschaft galt und nicht als Belastung diffamiert wurde, war es selbstverständlich, dass für Behinderte und auch ihre Begleitungen ein Nulltarif im Nahverkehr eingeführt wurde. Das gilt zum Teil noch heute. Auch für Familien, die drei oder mehr Kinder haben, gibt es ab dem dritten Kind das „Schoko-Ticket“ zum Null-Tarif. Dieser Nulltarif muss ausgeweitet werden. Eine soziale Gesellschaft sollte niemanden von Mobilität ausschließen. Die Möglichkeiten dazu, der ÖPNV, werden ohnehin bereit gehalten.

Berlin hat´s, Köln hat´s, Dortmund hat´s…
Andere Städte, wie z.B. Dortmund, haben wenigstens ein Sozialticket eingeführt, das 15 Euro im Monat kostet und für arme Menschen damit kein unerschwinglicher Luxus mehr ist. Das Beispiel in Dortmund zeigt, dass eine solche Lösung auch im VRR möglich ist.

…und wir wollen es endlich auch in Bochum!
Wir fordern für Bochum kurzfristig ein Sozialticket für alle, deren Einkommen unterhalb der Armutsgrenze liegt. Wir hoffen, dass diesem Beispiel andere Städte folgen und ein Sozialticket im gesamten VRR eingeführt wird. Dies sollte rechtzeitig umgesetzt werden, damit die Kulturhauptstadt Europas auch eine soziale Komponente bekommt.

Aufruf mit Unterschriftenliste als PDF-Datei.

Folgende Personen, Gruppen und Organisationen unterstützen die Forderung nach einem Sozialticket für Bochum: (weiterlesen)

 
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